Deutlich schärfer warnte der Mittelständler Martin Hubschneider, Vorstandsvorsitzender der Karlsruher CAS Software AG, vor Softwarepatenten. Auf reine Software, auch dann, wenn sie die Effizienz von Computersystemen steigere, dürfe es keine Patente geben. "Softwarepatente schaden massiv der Wettbewerbsfähigkeit in der EU und zerstören Arbeitsplätze in Europa", so Hubschneider. Er sei für die "Präzisierung der EU-Richtlinie, nicht für deren Scheitern". Die Definition von Technik müsse sehr genau sein. Hubschneiders Fazit: "Im Vergleich zu einer EU-Richtlinie ohne klare Technikdefinition ist das Fehlschlagen das kleinere Übel."

EU entscheidet im Juli

Das Tauziehen um "Softwarepatente" geht jetzt in die entscheidende Runde. Nach Auskunft der Europa-Abgeordneten Angelika Niebler wird das Europäische Parlament voraussichtlich im Juli die EU-Richtlinie in zweiter Lesung behandeln. Um sie zu kippen, so Niebler, wären 367 Stimmen von insgesamt 732 Abgeordneten nötig. Diskussionsleiter Peter Driessen von der IHK kündigte eine eigene Position der Wirtschaft zu der EU-Richtlinie an. (hv)