Der ganze Mensch auf einem Chip

10.08.2005
Von Johannes Klostermeier

Für Schily ist die Sicherheit von Reisedokumenten "ein Aspekt der Terrorbekämpfung". Durch die biometrischen Merkmale werde die Fälschungssicherheit des Reisepasses erhöht, die Bindung zwischen Person und Pass gestärkt und die Überprüfung der Identität erleichtert und beschleunigt. An den Grenzen sollen künftig mit einer Kamera Bilder von der reisenden Person gemacht und mit den auf dem Chip des ePasses gespeicherten Bilddaten verglichen werden. Stimmen sie überein, kann der Inhaber einreisen, wenn nicht, werden weitere Überprüfungen vorgenommen.

Deutsche Datenschützer von Bund und Ländern warnen vor der Einführung des neuen Passes. Sie fordern ein umfassendes Datenschutz- und IT-Sicherheitskonzept zur Wahrung des Rechts auf informationelle Selbstbestimmung sowie Regelungen im Passgesetz zur strikten Zweckbindung der Daten. Anfang Juni 2005 erklärte die Konferenz der Datenschutzbeauftragten, dass die technische Reife, der Datenschutz und die technische sowie organisatorische Sicherheit der vorgesehenen Verfahren noch nicht in ausreichendem Maße gegeben seien. "Noch immer weisen manche biometrischen Identifikationsverfahren hohe Falscherkennungsraten auf und sind oft mit einfachsten Mitteln zu überwinden", lautet ihr zentrales Argument.

Mehr Transparenz gefordert

Auch der Bundesbeauftragte für den Datenschutz, Peter Schaar, legte sich mit dem Innenminister an. "Die Frage ist, wie viel mehr Sicherheit bringt der Pass? Die Argumente sind nicht wirklich überzeugend", sagt Schaar. Er wünsche sich mehr Transparenz und weniger Zeitdruck: "Die Informationen zu wissenschaftlichen Untersuchungen, die wir bisher bekommen haben, sind spärlich." Der oberste Datenschützer verlangt eine stärkere Diskussion über Vorteile und Risiken. "Die Öffentlichkeit hat einen Anspruch auf eine ausführliche Debatte des Gesamtkonzepts."