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Monti fällt hartes Urteil gegen Microsoft

24.03.2004
Die EU hat Microsoft wie erwartet zu 497 Millionen Euro Geldstrafe verdonnert. Außerdem muss der Konzern binnen 90 Tagen ein Windows ohne Media Player anbieten und binnen 120 Tagen Schnittstellen offenlegen.

Die EU-Kommission hat wie erwartet eine Geldstrafe von knapp 500 Millionen Euro sowie Auflagen gegen Microsoft verhängt. Auf www.eu-kommission.de heißt es dazu: "Fünf Jahre hat die Europäische Kommission ermittelt. Das Ergebnis: Microsoft Corporation hat ihr Quasi-Monopol bei Betriebssystemen für PCs auch auf den Markt für Betriebssysteme für Arbeitsgruppenserver sowie den Markt für Medienabspielprogramme ausgedehnt. Dies stellt einen klaren Verstoß gegen europäisches Wettbewerbsrecht dar. Da das rechtswidrige Verhalten weiterhin andauert, hat die Kommission angeordnet, dass Microsoft innerhalb von 120 Tagen die Schnittstellen offen legen muss, die die Wettbewerber benötigen, damit ihre Produkte mit dem allgegenwärtigen Betriebssystem Windows 'kommunizieren' können. Die Kommission verlangt zudem, dass Microsoft innerhalb von 90 Tagen PC-Herstellern beziehungsweise Endnutzern die

Möglichkeit gibt, das Windows-Betriebssystem auch ohne den Windows Media Player zu erwerben. Außerdem wird gegen den Konzern eine Geldbuße in Höhe von 497 Millionen Euro wegen Missbrauchs seiner Marktmacht in der EU verhängt."

Die ausführliche Begründung der Entscheidung findet sich hier.

Microsofts Generaljustiziar Brad Smith bezeichnete die Entscheidung in einer Telefonkonferenz mit europäischen Journalisten als "bedauerlich". Microsoft werde sie aber selbstverständlich respektieren und weiterhin versuchen, eine gütliche Einigung mit der Kommission zu erzielen. Der Konzern werde eine Revision der Entscheidung vor dem Europäischen Gerichtshof erster Instanz in Luxemburg sowie eine Aussetzung der Auflagen beantragen, so Smith weiter.

Microsoft habe sich in den leider gescheiterten Schlichtungsgesprächen unter anderem bereit erklärt, PCs künftig zusätzlich zu Windows Media mit drei verschiedenen Nicht-Microsoft-Media-Playern zu bestücken. Davon, so Smith, hätten Verbraucher und Entwickler sicher mehr gehabt als von der Anordnung der Kommission. Nach Entfernen des Codes für den Windows Media Player würden verschiedene Websites und Anwendungsprogramme nicht mehr funktionieren, unter anderem auch bestimmte multimediale Hilfefunktionen für behinderte Nutzer.

Konzernchef Steve Ballmer versprach in einer in den USA veröffentlichten Stellungnahme ergänzend, Microsoft werde auch weiterhin mit europäischen Regierungen und Unternehmen kooperieren und zusammenarbeiten, um gemeinsam Problemfelder wie Interoperabilität, Sicherheit, Datenschutz, Spam und Online-Jugendschutz zu adressieren. (tc)