Verfahren SCO vs. Novell wird gesplittet

23.08.2006
Der Richter versucht, schon während der Ermittlungsphase in den komplizierten Prozess Ordnung zu bringen.

Richter Dale Kimball sitzt dem Verfahren vor, das SCO gegen Novell ins Rollen gebracht hat. Dieses ist einigermaßen verworren, weil es um zwei SCO-Klagen geht, die sich aber in grundsätzlichen Aspekten überlappen. Die erste Klage stammt aus dem Januar 2004 und richtet sich gegen die damals von Novell aufgestellte Behauptung, unverändert im Besitz der Urheberrechte an Unix zu sein, obwohl das Betriebssystem an die SCO-Vorgängerfirma Caldera verkauft worden war. Die zweite Klage hat SCO im Januar dieses Jahres eingebracht. In ihr behauptet die Klägerin, Novell verletze SCO-Urheberrechte, seit das Unternehmen Suse übernommen hat. Denn Linux sei per se eine Verletzung von Unix-Urheberrechten.

Novell hat gegen die zweite Klage vorgetragen, SCO könne wegen der Verträge um die ehemalige Distributorenvereinigung United Linux, der Caldera einst angehörte, Suse überhaupt keine Urheberverletzung vorwerfen. Mit den United-Linux-Verträgen bewaffnet beantragte Novell einen Schlichtungsspruch durch die Internationale Handelskammer (International Chamber of Commerce) in Paris. Bis zu diesem Urteil, so ein weiterer Antrag von Novell an Richter Kimball, sollte das gesamte Verfahren in den USA ruhen.

Diesem Antrag gab Kimball jetzt allerdings nicht statt. Stattdessen aber teilte er das Verfahren auf. Demnach läuft jetzt weiter die Untersuchung der Frage, ob Novell noch Unix-Urheberrechte besitze. Vorerst ausgesetzt ist die Erörterung, ob SCO Suse Urheberrechtsverletzungen vorwerfen kann. Hier soll eine Entscheidung der Schlichtungsstelle an der Internationalen Handelskammer abgewartet werden, deren Urteil dann in das US-amerikanische Verfahren einfließen soll. Sollte sich das Pariser Urteil verzögern, bis das verbliebene Verfahren abgeschlossen ist, wird Kimball sich dieses Aspekts wieder selbst annehmen. Damit hofft der Richter, das Verfahren besser zu strukturieren. Allerdings ist inzwischen mit der offiziellen Eröffnung des Prozesses nicht mehr vor Juni nächsten Jahres zu rechnen. (ls)