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USA: Streit um Regulierung der Internet-Telefonie

21.05.2004

In den USA ist eine heftige Diskussion darüber entbrannt, ob auf die Internet-Telefonie, also Voice over IP, die gleichen Regulierungsvorschriften und Gesetze angewandt werden sollen wie für die klassische Telefonie. Auf der einen Seite stehen dabei die neuen VoIP-Serviceanbieter, die eine Regulierung ablehnen, auf der anderen Seite die Bundesstaaten sowie die Federal Communications Commission (FCC). Dabei will die FCC das Problem zentral regeln, während die Bundesstaaten auf ihre Eigenständigkeit pochen.

Die Rechtsunsicherheit führt zu skurrilen Blüten: Während der Internet-Telefonie-Anbieter Vonage in Minnesota vor Gericht erstritt, dass VoIP-Telefonate nicht der klassischen Regulierung unterliegen, behandelt der Staat New York diese wie normale Telefonate. Und damit unterliege auch Vonage der Regulierung und habe die gleichen Sicherheitsbestimmungen einzuhalten wie traditionelle Telcos. (hi)