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US-Unternehmen erringt Grundsatzurteil über Streaming-Technologie

17.07.2003

MÜNCHEN (COMPUTERWOCHE) - Die kalifornische Beteiligungsgesellschaft Acacia Research hat einen Patentrechtsprozess über Streaming-Technologien gewonnen. Da die beklagten fünf Betreiber von Porno-Websites keine Berufung einlegten, gilt die Entscheidung als im US-Rechtssystem wichtiges Präzedenzurteil. In dem Prozess wurden Acacia die Patentansprüche auf viel genutzte Technologien zugesprochen, die das On-Demand-Streamen von Videos und Audiodaten ermöglichen.

Laut Rob Berman, Chefsyndikus bei Acacia, werde man künftig keine unrechtmäßige Nutzung der Technik dulden. Gegen weitere 19 Anbieter von Inhalten für Erwachsene sei bereits Klage eingereicht. 27 Firmen haben nach Angaben Bermans Lizenzen erworben, darunter namhafte Anbieter wie zum Beispiel Virgin. Darüber hinaus stehe Acacia mit weiteren Mediananbieten wie zum Beispiel Comcast und einigen Fortune-500-Unternehmen in Lizenzverhandlungen. (lex)