Die Regierung von Sachsen hat der EU-Kommission möglicherweise Beihilfezahlungen in Millionenhöhe für das Zentrum Mikroelektronik Dresden (ZMD) verschwiegen. Nach Informationen des Magazins "Stern" flossen zwischen 1993 und 1996 Subventionen in Höhe von mindestens 42 Millionen Mark an den damaligen Staatsbetrieb. Die Gelder hatte das Land offiziell als Technologieförderung deklariert, schreibt die Zeitschrift, nach einer Auflistung der Sächsischen Aufbaubank seien sie jedoch angeblich zum Verlustausgleich gewährt worden. Eine solche Beihilfe wäre bei der EU nicht genehmigungsfähig gewesen und sei damit illegal.

Mit einem weiteren Subventionsskandal um das einstige Herzstück der DDR-Mikroelektronik beschäftigt sich ein Untersuchungsausschuss des Sächsischen Landtags bereits seit Juni dieses Jahres. So wurde offenbar die staatlich geförderte Qualifizierungsgesellschaft QMF ab 1999 dazu missbraucht, um bei der inzwischen von dem Zwickauer Automobilzulieferer Sachsenring übernommenen Chipfabrik Personalkosten zu sparen. Presseberichten zufolge soll QMF von 1999 bis 2003 staatliche Subventionen in Höhe von rund 21,25 Millionen Euro zu Unrecht erhalten haben, da die von ZMD und später Sachsenring formal übernommenen Mitarbeiter dort unter der Bezeichnung "Praktikum" weiter beschäftigt blieben. (mb)