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Regierung einigt sich auf E-Karten-Strategie

10.03.2005

HANNOVER (COMPUTERWOCHE) - Die Bundesregierung hat die Eckpunkte ihrer E-Card-Strategie beschlossen, die unter Federführung des Bundesinnen- und des Bundeswirtschaftsministeriums erarbeitet wurden. Ziel der flächendeckenden Einführung von elektronischen Karten sei es, "elektronische Dienstleistungen auf einem hohen Datenschutzniveau kostengünstig, sicher und einfach zur Verfügung zu stellen". Grundpfeiler sind die elektronische Authentizierung des Karteninhabers und die Unterschrift mittels einer elektronischen Signatur. Durch gleiche Standards werde die Effizienz gesteigert und Kosten eingespart.

Die E-Card-Strategie umfasst vier Bereiche: Die E-Gesundheitskarte, den digitalen Personalausweis, die Jobcard sowie die elektronische Steuererklärung (Elster). Die elektronische Gesundheitskarte soll laut Bundesregierung ab 2006 die bisherige Krankenversichertenkarte ersetzen. Zusätzlich werden "schrittweise zunächst rund 300.000 elektronische Heilberufsausweise eingeführt", hieß es. Experten schätzen, dass insgesamt mehr als 1,2 Millionen "Health-Professional-Cards" für Ärzte, Apotheker und sonstige Heilberufler benötigt werden. Der digitale Personalausweis wird künftig auch eine auf einem Chip gespeicherte elektronische Authentizierungsfunktion beinhalten. Beide Karten sollen so ausgestaltet sein, erklärte die Regierung, dass sie auf Wunsch der nutzenden Personen auch für qualifizierte Signaturen nutzbar sind.

Ziel der Jobcard, die eigentlich ein Verfahren und keine Extrakarte ist, sei die Entlastung der Arbeitgeber von der Ausstellung papierbezogener Bescheinigungen, etwa Verdienstbescheinigungen. Zudem sollen Verwaltungsabläufe modernisiert werden. Bestimmte, für die Entscheidung über Ansprüche auf Arbeitslosengeld und andere Sozialleistungen benötigte Daten von Arbeitnehmern werden künftig in einer zentralen Stelle gespeichert. Um einen Missbrauch der zentral gespeicherten Daten zu verhindern, erfolgt der Zugriff mit einer der oben genannten Signaturkarten. Das Jobcard-Verfahren war bereits vor Jahren initiiert worden, scheiterte jedoch an Finanzierungsfragen.

Die elektronische Steuererklärung (Elster) ist ein Projekt der deutschen Steuerverwaltung, um Steuerverfahren sicher elektronisch abzuwickeln. Ab 2006 soll Elster sowohl mittels elektronischer Authentizierung als auch über eine qualifizierte Signatur unterstützt werden. Damit gehe eine erhebliche Erleichterung der bislang papiergebundenen Steuererklärung einher, so die Bundesregierung. (ajf)