Nokia hat vor dem Landgericht Mannheim das Patent EP 1581016 (Patentbeschreibung) gegen HTC-Produkte vorgebracht, das "ein Endgerät eines Kommunikationsnetzes für den Zugang zum Internet" beschreibt. Nokia sieht sein Patent durch die um den Google Play Store errichtete App-Architektur von Android verletzt, berichtet Florian Müller auf Foss Patents. Konkret geht es dabei um die Art und Weise, wie diese App-Architektur es Drittanbietern von Apps erlaubt, den mit ihren Anwendungen bestückten Geräten über die Google-Server Daten zuzusenden. Richter Dr. Holger Kircher sieht jedoch keine Verletzung des Nokia-Patents durch HTC-Produkte und wies die Klage ab.
Foto: HTC
Nach Angaben von Müller unterstützte der Plattform-Betreiber Google den taiwanischen Android-Hersteller bei der Abwehr der Patent-Klage. HTC und Nokia stehen sich in noch weiteren Patent-Prozessen vor deutschen Gerichten gegenüber. Nokia hat kürzlich vor dem Landgericht Mannheim eine Einstweilige Verfügung auf Basis eines Patents für eine Technologie zur Reduzierung des Stromverbrauchs (EP 0673175) erwirkt. HTC verzichtet allerdings laut eigener Aussage auf die entsprechende Technik. Drei andere Patent-Klagen der Finnen gegen HTC seien dagegen nicht erfolgreich gewesen, während einige andere zunächst ausgesetzt wurden, berichtet Müller. Nokia geht nach eigenen Angaben in Deutschland, Großbritannien und USA mit mehr als 40 Patenten gegen HTC-Produkte vor.
HTC wiederum klagt in Mannheim und München gegen Nokia mit einem Patent, das Strompar-Mechanismen beschreibt, sowie in Mannheim mit einem Video-Verarbeitungs-Patent der Tochter S3 Graphics. Last, but not least, hat Nokia in den Niederlanden eine Einstweilige Verfügung gegen das Flagschiff-Modell HTC One auf Basis einer Mikrofon-Technologie erwirkt.