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Microsofts ergonomische Tastatur soll Patente verletzen

07.07.2004

Microsoft muss sich erneut vor Gericht wegen angeblichem Patentmissbrauchs in Bezug auf die ergonomische Tastatur "Natural Keyboard" verantworten. Der Fall geht auf eine Klage der Firma Typeright aus dem Jahr 1998 zurück, die der Ansicht ist, die Tastatur mit für die linke und die rechte Hand getrennten Tastenblöcken nutze in zwei Patenten geschützte Technologien.

Allerdings bewirkte Microsoft vor vier Jahren die Aufhebung der Schutzschriften. Auslöser war ein Dokument der Rietheim-Weilheimer Marquardt GmbH. Es belegte, dass der Schaltersystemhersteller bereits ein ähnliches Tastaturlayout in Planung hatte, bevor Typeright die Patentanträge eingereicht hat.

Stein des Anstoßes: Microsoft Natural Keyboard.
Stein des Anstoßes: Microsoft Natural Keyboard.

Nun stellte ein Berufungsgericht in Washington D.C. die Glaubwürdigkeit des damals vorgelegten Dokuments in Frage. Die Aufhebung der Patente sei deswegen nicht zu rechtfertigen, deswegen müsse der Fall vor dem zuständigen Gericht des Districts Südkalifornien neu verhandelt werden.

Während Typeright-Anwalt Matthew Herron von der in San Diego ansässigen Kanzlei Meisenheimer, Herron & Steele eine außergerichtliche Einigung anstrebt, beharrt Microsoft auf der Löschung der Patente. Man sei nach wie vor der Überzeugung, dass die Schutzschriften zu Unrecht vergeben wurden, heißt es in Redmond. Das Natural Keyboard sei im eigenen Hause entwickelt worden und basiere auf bereits zuvor vorhandener Microsoft-Technologie. (lex)