Der IT-Planungsrat hat in Stuttgart nach Beratung mit Fachministerkonferenzen, Wirtschaft, Wissenschaft, kommunaler Seite und Verbänden vor kurzem sein Schwerpunktprogramm zur Umsetzung der Nationalen E-Government-Strategie beschlossen.

Zum Schwerpunktthema IT-Sicherheit hat der IT-Planungsrat ein Konzept für eine Leitlinie für Informationssicherheit verabschiedet. Ziel ist es demnach, Mindeststandards im Bereich der IT-Sicherheit im föderalen Kontext zu setzen. Bereits einen Tag zuvor hatte sich der IT-Planungsrat zu einem Strategiegespräch mit Vertretern der Fachministerkonferenzen sowie Vertretern aus Wirtschaft, Wissenschaft und der Berufsverbände getroffen. Im Vordergrund standen dabei das am 30. Juni beschlossene Memorandum und die Projektvorschläge des IT-Planungsrats. Der IT-Planungsrat will sich künftig auf Querschnittsthemen konzentrieren, um immer wiederkehrenden und gleichartigen IT-Aufgaben in allen Fachbereichen der Verwaltung Rechnung zu tragen.

IT-Sicherheit als gemeinsames Thema

„IT-Sicherheit ist ein Thema, das für alle Gebietskörperschaften gemeinsam gelöst werden muss. Hier müssen wir die für Sicherheit Verantwortlichen von Bund und Ländern vernetzen. Bayern wird hier mit Baden-Württemberg und dem Bund federführend tätig“, sagte Staatssekretär Franz Josef Pschierer, IT-Beauftragter der Bayerischen Staatsregierung und Mitglied des IT-Planungsrats.

Der Erfolg werde nur durch die Zusammenarbeit von Fachministerkonferenzen und IT-Planungsrat gelingen können, sagte der Vorsitzende des IT-Planungsrats Herbert Zinell, Amtschef des Innenministeriums Baden-Württemberg. „Wir wollen unser Regierungshandeln transparenter gestalten, Bürgern und Wirtschaft offene Daten der Verwaltung geben und sie an politischen Entscheidungen beteiligen“, sagte er weiter. Der Plan zur Umsetzung der Nationalen E-Government-Strategie findet sich im Internet unter www.it-planungsrat.de/.