Die IBM hat mehr als 150 Patente zeitlich unbefristet zur allgemeinen Nutzung freigegeben. Es handelt sich dabei um patentierte Software, die in internationale Standards eingeflossen ist. Ein wesentlicher Schwerpunkt liegt auf Verfahren zu Programmierung, Datenaustausch und Transaktionen, die zentrale technische Grundlagen im Internet sind und unter der Aufsicht von Standardisierungsgruppen wie dem World Wide Web Consortium oder der Oasis weiterentwickelt werden. Diese Patente konnte bisher schon jeder kostenlos verwenden, erforderlich war aber ein Lizenzabkommen mit IBM. Das wird künftig nicht mehr notwendig sein.

Stattdessen führt das IBM-Geschenk eine andere Voraussetzung ein: Das Nutzungsrecht ist auf Firmen und Personen beschränkt, die von vornherein darauf verzichten, ihrerseits IBM und andere IT-Anbieter und -Anwender zu verklagen. IBM will so die Menge der Prozesse reduzieren, die sich auf die Verwendung patentierter Grundlagen von Standards beziehen. Das erklärte Ziel von IBM besteht darin, so heißt es in einer Presseerklärung, "vor rechtlichen Schritten abzuschrecken". (ls)