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HP und Pelikan Hardcopy vergleichen sich in Tinten-Rechtsstreit

06.08.2007
Hewlett-Packard (HP) hat im Rahmen eines Vergleichs seine Klage mit dem Tintenpatronen-Wiederbefüller Pelikan Hardcopy beigelegt.

Die Pelikan Hardcopy Deutschland GmbH und Pelikan Hardcopy (International) AG haben einer Mitteilung von HP zufolge die Vorwürfe des US-Konzerns eingestanden. Das Landgericht Düsseldorf, vor dem die Klage der Kalifornier anhängig war, hat demnach daraufhin Pelikan Import und Vertrieb der strittigen Tintenpatronen per Verfügung untersagt, den Spezialisten für Drucker-Verbrauchsmaterialien zu Schadenersatz verdonnert und zudem einen Rückruf aller noch im Handel befindlichen Patronen angeordnet.

HP hatte Pelikan im Mai wegen Patentverletzung verklagt. Dabei ging es um von Pelikan verkaufte neue Patronen und nicht um wiederbefüllte, für die Pelikan eigentlich bekannt ist. Pelikan hatte die Farbpatronen "H06" und "H08" von einem Drittanbieter zugekauft und unter seiner Marke verkauft. (tc)