Dem größten IT-Projekt der Bundeswehr droht einem Bericht des "Handelsblatts" zufolge ein Milliardenfiasko. Die Zeitung beruft sich auf vertraulichen Unterlagen. Demnach monieren Prüfer verfehlte Planungen. Zudem liegt das Vorhaben weit hinter dem Zeitplan zurück. Das veranschlagte Budget in Höhe von 7,2 Milliarden Euro sei nicht zu halten. Laut dem Bericht ist die Kostenentwicklung derzeit nicht mehr kalkulierbar. In den vertraulichen Papieren heißt es, ein erheblicher finanzieller Mehraufwand sei "nicht zu vermeiden". Viele Arbeiten seien "noch nicht einmal begonnen". Außerdem sei ein Mehrbedarf von "10.000 IT-Arbeitsplätzen" erkennbar.

Damit wird das Projekt erneut zum Politikum. Schriftlich forderten die Haushälter aller Parteien im Bundestag den Verteidigungsminister auf, den Managern des eigens gegründeten Joint Ventures BWI-IT wegen verfehlter Ziele, keine Boni mehr zu zahlen. "Sollte die Gesellschaft das nicht vollziehen, wird das Ministerium aufgefordert, den Ausstieg aus der Gesellschaft zu prüfen", drohen die Haushaltsexperten.

In seiner Antwort darauf signalisiert das Verteidigungsministerium Ohnmacht vor den privaten Partnern, man könne die eigenen Vorstellungen nicht durchsetzen. Am Gemeinschaftsunternehmen hält der Bund nur 49 Prozent, die Mehrheit liegt bei den beteiligten Firmen Siemens und IBM. Das Ministerium kennt auch die Gründe für die steigenden Kosten: "Es fehlt der Druck des Wettbewerbs, der sich auf Preise, Qualität und Service auswirkt."

Ein Sprecher des Gemeinschaftsunternehmens BWI-IT räumte gegenüber der COMPUTERWOCHE ein, dass es Verzögerungen gibt, die auch nicht mehr zu kompensieren sind. Betroffen seien zwei von insgesamt acht Teilprojekten. Man habe die Arbeiten an der Erneuerung der lokalen Netze in den Kasernen gestoppt, weil die ursprüngliche Planung den anvisierten Kostenrahmen gesprengt hätte. Ursprünglich hatte die Bundeswehr den kompletten Austausch aller vorhandenen LANs und neue Leitungen und Netzkomponenten gefordert. Derzeit prüft die BWI-IT, welche installierten Netze den vereinbarten Service-Level-Agreements (SLAs) hinsichtlich Bandbreite und Fernwartbarkeit genügen. Später sollen nur solche Kabel und Geräte erneuert werden, die den Anforderungen nicht entsprechen. Infolge dieser Verzögerung hat sich auch der Austausch der 140.000 PC-Arbeitsplätze verschoben. Sie sollen erst dann erneuert werden, wenn geklärt ist, wie die Netze künftig gestaltet werden.

Die Schwierigkeiten beschreiben die Prüfer im jährlichen Fortschrittsbericht, der unter anderem dem Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestags vorgelegt wurde. Für Unmut unter Politikern sorgten allerdings nicht allein die Projektverzögerungen, sondern auch die Mehrkosten und ausgezahlten Boni an Manager der BWI-IT. Dessen Sprecher bestätigte, der Haushaltsausschuss habe den Ausstieg aus dem Projekt gefordert. Das Verteidigungsministerium habe sich dem Votum jedoch nicht angeschlossen. Die Kosten seien gestiegen, weil die Bundeswehr etwa 10.000 weitere PC-Arbeitsplätze benötige. Das aber decke das unterschriebene Abkommen nicht ab. (jha)