Gestaltungsformen urheberrechtlicher Softwarelizenzvertraege

15.09.1995

Andreas Pres, Verlag Dr. Otto Schmidt, Koeln 1995, 274 Seiten, 64 Mark

Die Ueberlassung und Nutzung von Software spielen sich vor einem rechtlichen und wirtschaftlichen Hintergrund ab, der sich ebenso rasant wie tiefgreifend veraendert. Die rechtlichen Rahmenbedingungen haben dabei vor allem durch die Umsetzung der EG-Richtlinie 91/250/EWG ueber den Rechtsschutz von Computerprogrammen und das damit verbundene "Zweite Gesetz zur Aenderung des Urheberrechtsgesetzes" eine wesentliche Neuorientierung erhalten. Die wirtschaftlichen Verhaeltnisse unterliegen auf dem Gebiet der DV wegen staendiger Umstrukturierungen im Markt und immer kuerzeren Innovationszyklen per se einem steten Wandel.

Unternehmen, die einen Software-Standardvertrag entwickeln wollen, muessen den Status quo der Auspraegungsformen urheberrechtlicher Softwarelizenzvertraege in rechtlicher und wirtschaftlicher Hinsicht analysieren und systematisieren, um in jeder Hinsicht sattelfest zu bleiben.

Das vorliegende Buch bietet diese Analyse, indem es sich auf Vertraege beschraenkt, die den marktlichen Austausch von Software koordinieren; Fragen des Dienstvertragsrechts und des Arbeitnehmer-Urheberrechts bleiben entsprechend aussen vor. Im Anschluss an die Einleitung mit den erforderlichen Begriffsdefinitionen und einer Beschreibung softwarespezifischer Besonderheiten, liefert der Autor zunaechst eine Typologie von Vertraegen zur Ueberlassung von Software. Er unterscheidet dabei zwischen schuldrechtlichen Vertraegen und Erfuellungsgeschaeften.

Die wirtschaftlichen Grundlagen sind differenziert nach den Interessen von Herstellern, Haendlern, Entwicklern und Anwendern sowie nach Standard- und Individualsoftware. Einen weiteren Schwerpunkt bildet die Differenzierung von Vertraegen im Hinblick auf den Geschaeftszweck und -inhalt, wobei es um Nutzungsrechte, die Ueberlassung des Quellcodes und die Unterschiede zwischen OEM- (Original Equipment Manufacturer) und VAR-Geschaeft (Value Added Reseller) sowie SHAP-Beziehungen (Software House Assistance Programme) geht.

Das Buch wurde urspruenglich als Dissertation eingereicht und ist entsprechend vollstaendig. Potentielle Leser sind Juristen, die hieb- und stichfeste Lizenzvertraege fuer Software entwerfen wollen und sich dazu einen aktuellen Ueberblick ueber den State of the Art dieses speziellen Lizenzrechts verschaffen muessen.