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Gericht gibt Rambus im Patentstreit gegen Hynix Recht

21.01.2005

MÜNCHEN (COMPUTERWOCHE) - Ein US-Bundesgericht hat festgestellt, dass der südkoreanische Chiphersteller Hynix auf Speichertechnologien bezogene Patente von Rambus widerrechtlich nutzt. Laut Richterspruch trifft das in 29 Fällen zu, wie Rambus informiert. Das von Stanford-Professor Mark Horowitz und MIPS-Ingenieur Mike Farmwald mitbegründete Unternehmen, das hauptsächlich geistiges Eigentum produziert und vermarktet, wollte ursprünglich 59 auf 15 Patente bezogene Fälle geltend machen. Ferner hat das Gericht entschieden, dass die Patente von Rambus gültig sind.

Die Rechtsstreitigkeiten haben bereits im August 2000 begonnen. Damals hatte Hynix beantragt, elf von Rambus gehaltene Patente für ungültig zu erklären. Rambus verklagte in der Folge neben Hynix weitere Chiphersteller, darunter Infineon. Im Mai 2004 reichte die Firma Kartellklage gegen Micron Technology, Infineon und Siemens sowie Hynix ein. Die Konkurrenten sollen sich verschworen haben, um die Verbreitung von Rambus' Speicherchiptechnik zu verhindern. (Computerwoche.de berichtete).

Der jetzige Richterspruch bedeutet noch nicht das Ende der Streitigkeiten. Das Verfahren wird im März 2005 fortgesetzt. (lex)