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EU-Kommission diskutiert über Weiterverkauf von UMTS-Lizenzen

13.06.2002

MÜNCHEN (COMPUTERWOCHE) - Die EU-Kommission hat seit gestrigen Mittwoch die nationalen TK-Regulierungsbehörden und Industrievertreter an einem Tisch versammelt, um über Alternativen zu den gegenwärtig gültigen Bedingungen für UMTS-Lizenzen zu diskutieren. Ziel ist die Erstellung eines neuen Regelwerks, das den schuldenbeladenen 3G-Lizenznehmern den Verkauf von Funkfrequenzen oder eine Weiterbenutzung im Falle einer Kooperation zu erleichtert. EU-Kommisar Erkki Liikanen betonte jedoch, dass derzeit im Prinzip nichts an den Lizenzregeln geändert werden sollte. Nur so sei es möglich, den UMTS-Anbietern ein überschaubares Marktumfeld und die nötige Rechtssicherheit für langfristige Investitionen zu gewährleisten. Nach Ansicht des Chefregulierers müsse man gleichzeitig aber in der Lage sein, auf unvorhersehbare Veränderungen flexibel reagieren zu können. Das geplante neue

Regulierungspaket, das im Juni nächsten Jahres in Kraft treten soll, erlaubt Lizenznehmern den Weiterverkauf von Funkfrequenzen unter bestimmten Bedingungen. Die Regeln dienen jedoch nur als Anregung für die Mitgliedsstaaten, die die Lizenzbedingungen festsetzen und verändern dürfen.

In einigen EU-Ländern wie Frankreich haben die nationalen Regulierungsbehörden bereits nachträglich die Lizenzkosten gesenkt oder die Laufzeit verlängert. Trotz drohender Marktkonsolidierung ist es den Unternehmen jedoch nicht erlaubt, ihre Lizenzen zu verkaufen. Bei einem Zusammenschluss muss einer der Partner seine Lizenz abgeben und die zum Teil sehr hohen Kosten dafür abschreiben. (mb)