Control Data kontra EG-Kommission

18.12.1981

LUXEMBURG (VWD) - Eine Klage gegen die EG-Kommission hat die Control Data Belgium, Tochter des US-Computerherstellers Control Data Corp., beim Europäischen Gerichtshof (EGH) in Luxemburg eingereicht.

Das Unternehmen wendet sich damit gegen den von der Kommission untersagten zollfreien Import von zwei Rechnern der Muttergesellschaft, die bei der Brüsseler Universität installiert wurden. Bei dem Import der beiden Geräte vom Typ "Cyber 170-720" und "Cyber 170-750" handelt es sich nach Ansicht des Unternehmens um für wissenschaftliche Zwecke konzipierte Rechner. Dies rechtfertige nach einer EG-Richtlinie von 1975 die Aussetzung des Einfuhrzolls.

Die Kommission ist dagegen der Ansicht, daß diese Rechner keine besonderen Merkmale aufweisen, die auf eine bestimmte Verwendung im wissenschaftlichen Bereich schließen lassen.