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Chinas Staatschef fordert stärkere Internet-Zensur

11.01.2001

MÜNCHEN (COMPUTERWOCHE) - Chinas Staatschef Jiang Zemin hat die Parteifunktionäre aufgefordert, Medien und Internet-Dienste künftig strenger zu kontrollieren. Nach Ansicht Zemins seien Medien "das Sprachrohr der Partei und des Volkes" und sollten "gewissenhaft und lebendig" den Geist des Zentralkomitees der Kommunistischen Partei vermitteln. Außerdem stellten Medien ein "wichtiges ideologisches Schlachtfeld" dar und sollten Einheit und Stabilität fördern, sagte der Staatschef vor einer nationalen Versammlung von führenden Propagandafunktionären. Die Partei dürfe keine "Multipolarisierung" der ideologischen Führung zulassen.

Bereits im November vergangenen Jahres hatte China die Verbreitung von Nachrichten im Internet streng reglementiert. Seitdem dürfen im chinesischen Netz nur Informationen der staatlich kontrollierten Medien verbreitet werden. Verboten sind Nachrichten, die "die Sicherheit des Staates bedrohen", "feudalistischen Aberglauben unterstützen", "Gerüchte" enthalten oder die "soziale Ordnung beeinträchtigen".