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Nokia vs. Qualcomm: Patentverfahren ausgesetzt

28.02.2007
Der zuständige US-Richter im Patentstreit der Handy-Hersteller Nokia und Qualcomm hat das anhängige Verfahren nach Angaben Nokias bis auf Weiteres gestoppt.

Der Prozess vor Gericht sollte am 5. März beginnen. Qualcomm beschuldigt das finnische Unternehmen, Patentrechte verletzt zu haben, um amerikanische Mobiltelefone unter dem weltweit gültigen GSM-Standard betreiben zu können. Der amerikanische Hersteller hatte diese Patente ursprünglich für seine Konkurrenztechnologie mit dem Namen Code Division Multiple Access (CDMA) angemeldet. Nokia ist sich nach eigenen Angaben keiner Schuld bewusst. Qualcomm habe seit seiner Klage auch bereits drei der sechs betroffenen Patente freiwillig wieder aus dem Verfahren zurückgezogen. Ob der US-Richter, der die Nachforschungen der Internationalen Handelskommission in dem Patentstreit überwacht, das Verfahren nun einstellt oder fortsetzt, ist nach dem vorläufigen Stopp vollkommen offen. Eine Begründung für die Aussetzung liegt bislang nicht vor. Analysten glauben, dass den Parteien mehr Zeit für eine außergerichtliche Einigung eingeräumt werden soll. (sh)