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FTC will schnellen Prozess gegen Rambus

17.01.2003

MÜNCHEN (COMPUTERWOCHE) - Die US-Handelskommission FTC ist an das zuständige Gericht mit der Aufforderung herangetreten, den bereits im Sommer 2002 beantragten Prozess gegen den Speicherhersteller Rambus unverzüglich zu eröffnen. Die Kommission habe Hinweise darauf, dass das Unternehmen Beweismaterial vernichte, um das Verfahren zu verschleppen.

Rambus wird zur Last gelegt, im Zeitraum von 1992 bis 1995 als Mitglied des Standardisierungsgremiums JEDEC und Mitwirkender im SDRAM-Standardisierungsprozess heimlich Patente auf im Standard verwendete Technologien angemeldet zu haben. Das Verschweigen derartiger Sachverhalte sei ein Verstoß gegen die JEDEC-Regelungen und wettbewerbswidrig, so die FTC. Rambus habe daraufhin bei Herstellern wie Hitachi, Toshiba, Samsung und NEC, die den JEDEC-Standard SDRAM (Synchronous Dynamic RAM) in ihren Produkten einsetzen, Lizenzgebühren in Höhe von 50 bis 100 Millionen Dollar pro Jahr eintreiben können. Zu den Rambus-Geschädigten zählen nach Ansicht der FTC nicht zuletzt auch die Verbraucher, die aufgrund dieser zu zahlenden Lizenzgebühren unter steigenden Preisen gelitten hätten.

John Danforth, Syndikus des Speicherherstellers, bestreitet die Vorwürfe, wettbewerbswidrig gehandelt zu haben. Die fraglichen Patente seien bereits 1990, also vor Eintritt in das JEDEC, eingereicht worden. Absurd sei auch der Vorwurf, man entziehe dem Verfahren Beweise. Gemäß einer seit mehreren Jahren praktizierten Richtlinie lege das Unternehmen Sicherheitskopien des gesamten E-Mail-Verkehrs an, um gegen Katstrophen gewappnet zu sein. Diese Sicherheitskopien werden alle drei Monate gelöscht. Dieses Verfahren habe nichts mit den Beschuldigungen der FTC zu tun, sagte Danforth. (lex)