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AT&T verklagt Ebay und PayPal

21.11.2003

MÜNCHEN (COMPUTERWOCHE) - Der US-Telekommunikationsdienstleister AT&T hat eine Patentrechtsklage gegen das Online-Auktionshaus Ebay und dessen Billing-Sparte PayPal angestrengt. Demnach soll das PayPal-Bezahlsystem ein im Juli 1994 an AT&T vergebenes Patent verletzen, das die "Vermittlung von Transaktionen über ein Kommunikationssystem" beschreibt.

Ebay habe es abgelehnt, für die Technik Lizenzgebühren zu zahlen, so dass sich AT&T jetzt genötigt sah, die Klage einzureichen, heißt es bei dem Telefonkonzern. Ebay-Vertreter bestätigten, dass es Gespräche gab. Zwar seien dem Auktionshaus die konkreten Anklagepunkte noch nicht bekannt, Ebay gehe jedoch davon aus, dass sie einer gerichtlichen Prüfung nicht Stand halten.

Experten, wie David Schlitz, auf Patentrecht spezialisierter Anwalt bei der Kanzlei Burns, Doane, Swecker & Mathis in Alexandria (US-Bundesstaat Virginia), rechnen damit, dass das zuständige Bundesgericht in Delaware eine Prozessdauer von 15 Monaten ansetzen wird. In welcher Höhe die Schadensersatzforderungen von AT&T liegen, ist bislang nicht bekannt. Im Mai sprach ein Gericht im Rahmen einer Patentrechtsklage der Firma Mercexchange 35 Millionen Dollar zu. Sie hatte die Ebay-Sparte Half.com wegen unrechtmäßiger Nutzung einer Technik für Online-Auktionen verklagt. (lex)