Innovationsschub bleibt aus

15.12.2004
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Martin Bayer ist Chefredakteur von COMPUTERWOCHE, CIO und CSO. Spezialgebiet Business-Software: Business Intelligence, Big Data, CRM, ECM und ERP.

Aber auch die heutigen Oppositionsparteien haben während ihrer Regierungszeit in Sachen Forschungspolitik nicht gerade geglänzt. Zwar weist Reiche Bulmahns Vorwurf, sie müsse immer noch die Unzulänglichkeiten der Ära Kohl aufarbeiten, zurück. Allerdings hat die CDU/CSU-FDP-Koalition den Forschungsetat zwischen 1992 und 1998 um insgesamt 670 Millionen Euro gekürzt.

Bulmahn verteidigt ihren Haushalt gegen die Vorwürfe der Opposition. So sei es gelungen, den Forschungsetat seit 1998 um 2,37 Milliarden Euro zu erhöhen. Das entspreche einer Steigerungsrate von 38 Prozent. Die Mittel für den Hochschulbereich lägen mit rund 3,4 Milliarden Euro knapp 27 Prozent über dem Niveau von 1998. "Es ist falsch, wenn man die Leistungsfähigkeit der deutschen Wirtschaft und Forschung klein redet und Horrorszenarien an die Wand malt", so das Fazit der Ministerin.

Trotzdem muss auch das BMBF sparen. Zu spüren bekam das die Initiative "Jugend forscht". Zwar finanziert Berlin die Organisation weiterhin, jedoch wurden Anfang 2004 kurzerhand 50000 Euro für besonders engagierte Schulen gestrichen. Eine Maßnahme, die im Jahr der Technik auf Unverständnis stieß, zumal sie sich mit Bulmahns Motto "Nur wer als kleiner Erfinder gestärkt wird, kann später ein großer Entdecker werden", denkbar schlecht vertrug.

Die klammen Kassen schwächten noch eine andere Offensive. Schon seit 2002 sollten im Rahmen des auf vier Jahre angelegten Förderprogramms "IT-Forschung 2006" rund 3,6 Milliarden Euro in Projekte der öffentlichen Hand fließen. Davon war laut einer Zwischenbilanz des Bundesverbands Informationswirtschaft, Telekommunikation und neue Medien (Bitkom) bislang noch wenig zu spüren. Ausschreibungen liefen nur zögerlich an, Bewilligungs- und Finanzierungsverfahren verzögerten sich zum Teil enorm, moniert Bitkom-Geschäftsführer Bernhard Rohleder. Allerdings gebe es Signale, dass die Initiative an Fahrt gewinnen könnte.

Gelder fließen zu langsam