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GESETZ
Artikel, Whitepaper, Videos zum Thema
Nicht nur für Online-Händler: FAQs zum Widerrufsrecht (Foto: fotolia, asiln) Nicht nur für Online-Händler: FAQs zum Widerrufsrecht (Foto: fotolia, asiln)
Die IT-Recht Kanzlei, München, hat einige Frequently-Asked-Questions (FAQs) zum Thema Widerrufsrecht und die entsprechenden Antworten zusammengestellt.  ...mehr

SOPA / PIPA: Nach Internet-Streik bröckelt Front der Befürworter SOPA / PIPA: Nach Internet-Streik bröckelt Front der Befürworter
Der erste Internet-Streik mit einem Blackout der englischen Wikipedia zeigt Wirkung.  ...mehr

SOPA Blackout Day: Englischsprachige Wikipedia geht vom Netz SOPA Blackout Day: Englischsprachige Wikipedia geht vom Netz
Im Internet wird gestreikt: Die englischsprachige Version des Online-Lexikons Wikipedia ist für einen Tag vom Netz gegangen.  ...mehr

Ministerin: Leutheusser-Schnarrenberger lässt Zeitpunkt für Daten-Gesetz offen (Foto: BMJ) Ministerin: Leutheusser-Schnarrenberger lässt Zeitpunkt für Daten-Gesetz offen (Foto: BMJ)
Nach dem Karlsruher Urteil zur Vorratsdatenspeicherung lässt Bundesjustizministerin Sabine Leutheusser-Schnarrenberger (FDP) den Zeitrahmen bis zur möglichen Vorlage eines neuen Gesetzes weiter offen.  ...mehr

Staatssekretär: Neues Gesetz gegen Kinderpornos kommt zügig Staatssekretär: Neues Gesetz gegen Kinderpornos kommt zügig
Die Bundesregierung hat Vorwürfe der Opposition zurückgewiesen, dass es bei der Bekämpfung von Kinderpornografie im Internet nun ein "rechtliches Wirrwarr" gebe.  ...mehr

Der Verband der deutschen Internetwirtschaft appelliert an den Bundespräsidenten, das Zugangserschwerungsgesetz nicht zu unterzeichnen, da es verfassungswidrig sei.  ...mehr

Europol-Chef fordert Sofortsperrung: Ministerin Zypries erwartet Kinderporno-Gesetz noch vor der Wahl Europol-Chef fordert Sofortsperrung: Ministerin Zypries erwartet Kinderporno-Gesetz noch vor der Wahl
Im Ringen um ein Gesetz gegen Kinderpornografie hält Bundesjustizministerin Brigitte Zypries (SPD) eine Regelung noch vor der Bundestagswahl für möglich.  ...mehr

Netzbann nach drei Vergehen: Frankreich beschließt Filesharing-Gesetz trotz EU-Kritik Netzbann nach drei Vergehen: Frankreich beschließt Filesharing-Gesetz trotz EU-Kritik
Mit überwältigender Mehrheit hat der Französische Senat für ein besonders umstrittenes Gesetz gestimmt, das illegalem Filesharing im Internet einen Riegel vorschieben soll.  ...mehr

Probleme mit Compliance: Kritik an neuem Datenschutzgesetz Probleme mit Compliance: Kritik an neuem Datenschutzgesetz
Datenschützer bemängeln, das neue Gesetz zum Arbeitnehmer-Datenschutz verschlechtere den Schutz für Beschäftigte. Datenschutzexperte Jens Nebel warnt: "Die Umsetzung von Compliance-Richtlinien wird für  ...mehr

Rechtliche Vorgaben beachten: E-Mail-Archivierung und Risiko-Management (Foto: Fotolia, Kobes) Rechtliche Vorgaben beachten: E-Mail-Archivierung und Risiko-Management (Foto: Fotolia, Kobes)
Zur Art und Weise der E-Mail-Archivierung existieren zahlreiche Normen. Patrick Prestel und Max-Lion Keller stellen sie vor.  ...mehr

Elektronischer Brief: Ein weiter Weg für E-Postbrief, De-Mail & Co. (Foto: Fotolia, nicolasjoseschirado) Elektronischer Brief: Ein weiter Weg für E-Postbrief, De-Mail & Co. (Foto: Fotolia, nicolasjoseschirado)
Wir vergleichen die Angebote europäischer Staaten und Privatunternehmen für den digitalen Brief.  ...mehr

Elektronischer Brief: Ein weiter Weg für E-Postbrief, De-Mail & Co. (Foto: Fotolia, nicolasjoseschirado) Elektronischer Brief: Ein weiter Weg für E-Postbrief, De-Mail & Co. (Foto: Fotolia, nicolasjoseschirado)
Wir vergleichen die Angebote europäischer Staaten und Privatunternehmen für den digitalen Brief.  ...mehr

Zusammenstreichen des Gründungszuschusses: Dürre Zeiten für Gründer (Foto: Shutterstock, Asaf Eliason ) Zusammenstreichen des Gründungszuschusses: Dürre Zeiten für Gründer (Foto: Shutterstock, Asaf Eliason )
Die Bundesregierung streicht den Gründungszuschuss zusammen. Überzeugte Selbständige aus der IT raten: Nicht abschrecken lassen.  ...mehr

De-Mail: Bundestag billigt Gesetz für sichere E-Mail-Kommunikation (Foto: BSI) De-Mail: Bundestag billigt Gesetz für sichere E-Mail-Kommunikation (Foto: BSI)
Der Bundestag hat ein Gesetz verabschiedet, das die Grundlagen für eine sichere E-Mail-Kommunikation regelt.  ...mehr

Datenschutz in China, Indien und USA: Vorsicht vor Clouds im Ausland (Foto: Mirpic, Fotolia.de) Datenschutz in China, Indien und USA: Vorsicht vor Clouds im Ausland (Foto: Mirpic, Fotolia.de)
Wie ist es um den Datenschutz in China, Indien und den USA bestellt? Mäßig bis schlecht, wenn Daten in die Cloud verlagert werden.  ...mehr

Wichtig für Betreiber von Online-Shops: Tatsachen und Meinungen in der Werbung (Foto: Fotolia, Y. Chauvin) Wichtig für Betreiber von Online-Shops: Tatsachen und Meinungen in der Werbung (Foto: Fotolia, Y. Chauvin)
"Der Akku hält sechs Stunden" oder "Das Notebook taugt nichts" - was erlaubt ist und was nicht, beschreibt Daniel Huber.  ...mehr

De-Mail vor dem Start: Verbindlich und vertraulich übers Internet (Foto: Vladislav Kochelaevs - Fotolia.com) De-Mail vor dem Start: Verbindlich und vertraulich übers Internet (Foto: Vladislav Kochelaevs - Fotolia.com)
Es hat alles ein wenig länger gedauert, aber Anfang 2012 steht De-Mail nun doch vor der Markteinführung. Zeit, sich mit den Möglichkeiten und Funktionen der elektronischen Post vertraut zu machen. Eine  ...mehr

Unlauterer Wettbewerb: Gesetz erleichtert Abmahnungen (Foto: Falco/Fotolia.com) Unlauterer Wettbewerb: Gesetz erleichtert Abmahnungen (Foto: Falco/Fotolia.com)
Anbieter müssen künftig auch über Nachteile ihres Produktes oder Services informieren. Das ist nur ein Punkt des geänderten Wettbewerbsrechts, das den Verbraucherschutz weiter stärkt und mehr Abmahnungen  ...mehr

Schlechte Nachrichten für Gründer: Von der Leyen kürzt Gründungszuschuss noch 2011 (Foto: Fotolia, J. Münch) Schlechte Nachrichten für Gründer: Von der Leyen kürzt Gründungszuschuss noch 2011 (Foto: Fotolia, J. Münch)
Bereits am 1. November 2011 soll die vom Ministerium für Arbeit und Soziales geplante Kürzung des Gründungszuschusses in Kraft treten.  ...mehr

Eine Frage der Haftung: Datenschutz und Compliance-Officer (Foto: Fotolia, Seen) Eine Frage der Haftung: Datenschutz und Compliance-Officer (Foto: Fotolia, Seen)
Welche straferechtlichen Normen auf die Stellung des Datenschutzbeauftragten anzuwenden sind, sagen Dr. Sebastian Kraska und Alma Lena Fritz.  ...mehr

Mehr Freizügigkeit für Europas Beschäftigte: Fachkräftemangel ade? (Foto: Fotolia, shoot4u) Mehr Freizügigkeit für Europas Beschäftigte: Fachkräftemangel ade? (Foto: Fotolia, shoot4u)
Ab dem 1. Mai 2011 gilt für die rund 70 Millionen Einwohner aus den EU-Beitrittsländern Estland, Lettland, Litauen, Polen, Slowakei, Slowenien, Tschechien und Ungarn die volle Arbeitnehmerfreizügigkeit.  ...mehr

Sicherheitsexperten: Viel Kritik an De-Mail-Verschlüsselung Sicherheitsexperten: Viel Kritik an De-Mail-Verschlüsselung
Das De-Mail-Gesetz ist noch immer nicht vom Deutschen Bundestag verabschiedet worden. Es ist die Voraussetzung für die Einführung der rechtssicheren E-Mail. Auf einer weiteren kurzfristig auf Wunsch der  ...mehr

Intel IDF: Intel IDF:
Intel hat auf seiner Veranstaltung IDF ein klares Bekenntnis zum Mooreschen Gesetz abgegeben. Die Miniaturisierung geht also vorerst weiter.  ...mehr

Rechtsverbindliche E-Post: De-Mail auch nach Beschluss unter Beschuss Rechtsverbindliche E-Post: De-Mail auch nach Beschluss unter Beschuss
Bei De-Mail und Wettbewerber E-Postbrief stehen die Ampeln auf Grün. Das Kabinett hat den Gesetzentwurf abgesegnet. Die Kritik an De-Mail reißt indes nicht ab.  ...mehr

Bundespräsident: Köhler unterzeichnet Gesetz gegen Kinderpornos im Internet Bundespräsident: Köhler unterzeichnet Gesetz gegen Kinderpornos im Internet
Bundespräsident Horst Köhler hat am Mittwoch das umstrittene Gesetz zur Bekämpfung von Kinderpornographie im Internet unterzeichnet.  ...mehr

Nach Protesten: Tschechien setzt ACTA-Ratifizierung vorerst aus (Foto: Hans Peter Schaefer (CC BY-SA 3.0)) Nach Protesten: Tschechien setzt ACTA-Ratifizierung vorerst aus (Foto: Hans Peter Schaefer (CC BY-SA 3.0))
Nach Polen hat nun auch Tschechien die Ratifizierung des umstrittenen Urheberschutz-Abkommens ACTA vorerst ausgesetzt.  ...mehr

Compliance und Storage: Die schlimmsten Backup-Irrtümer (Foto: Alvaro German Vilela, Fotolia.de) Compliance und Storage: Die schlimmsten Backup-Irrtümer (Foto: Alvaro German Vilela, Fotolia.de)
Backup-Konzepte basieren häufig auf groben Irrtümern, speziell in puncto Compliance. Dieser Beitrag nennt die sieben schlimmsten Fehler.  ...mehr

Verbraucherschutz: Bundestag beschließt baldiges Aus für teure Warteschleifen (Foto: Thomas Cloer (CC BY-NC-SA 2.0)) Verbraucherschutz: Bundestag beschließt baldiges Aus für teure Warteschleifen (Foto: Thomas Cloer (CC BY-NC-SA 2.0))
"Abzocke" mit Telefon-Warteschleifen soll es bald nicht mehr geben - generell gratis werden sie aber auch nicht.  ...mehr

Herrmann in der Defensive: Bayern wegen Trojaner-Einsatz unter Druck Herrmann in der Defensive: Bayern wegen Trojaner-Einsatz unter Druck
Bayern gerät wegen des Einsatzes eines umstrittenen Staatstrojaners zur Überwachung von Internet-Telefonaten unter Druck.  ...mehr

Datenschützer: Schaar für durchgängige Verschlüsselung bei De-Mail (Foto: BSI) Datenschützer: Schaar für durchgängige Verschlüsselung bei De-Mail (Foto: BSI)
Einen Tag vor dem Inkrafttreten des De-Mail-Gesetzes hat der Bundesdatenschutzbeauftragte Peter Schaar eine Rundum-Verschlüsselung für diese Form der gesicherten E-Mail-Kommunikation gefordert.  ...mehr