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Microsoft verliert Berufungsverfahren um Patentrechte

20.06.2006
Im Berufungsverfahren Microsoft gegen den guatemaltekischen Entwickler Carlos Armando Amado musste der weltgrößte Softwarekonzern eine empfindliche Niederlage einstecken.

Die Richter des zuständigen Appelations-Gerichts in Washington bestätigten in ihrem jüngsten Urteil, dass Microsoft mit einzelnen Releases seines Office-Pakets und bestimmten Versionen der Datenbank "Access" gegen Patentrechte des Entwicklers Carlos Armando Amado verstößt. Der Lateinamerikaner hatte im Jahr 1990 ein Patent auf Software eingereicht, die den Datenaustausch zwischen den Microsoft-Produkten Excel und Access erleichtert. Obwohl Microsoft damals den Kauf der Rechte von Amado abgelehnt hatte, setzte der Konzern die Technik trotzdem in seinen Produkten ein. Mitte vergangenen Jahres zerrte der Guatemalteke die Microsoft-Verantwortlichen deshalb vor den Kadi (siehe auch: Microsoft wegen Softwareklau verklagt).

Die Microsoft-Anwälte wiesen die Vorwürfe dort als völlig unbegründet zurück. Microsoft habe bereits 1989 an einer eigenen Lösung gearbeitet - Jahre bevor der Entwickler aus Mittelamerika an den Konzern herangetreten sei. Amados Anwälte schätzten dagegen den Schaden, den ihr Mandant durch die Verletzung des Patentrechts erlitten habe, auf zwei Dollar je verkaufte Kopie der Software, insgesamt rund eine halbe Milliarde Dollar.

In erster Instanz bekam Amado Recht (siehe auch: Patentrechtverletzung: Microsoft muss neun Millionen Dollar Strafe zahlen). Die Geschworenen eines kalifornischen Gerichts sahen es als erwiesen an, dass die Gates-Company widerrechtlich fremde Software eingesetzt hat. Sie sprachen dem Lateinamerikaner rund neun Millionen Dollar zu und verdonnerten Microsoft dazu, die patentgeschützten Codeteile aus seinen Produkten zu entfernen. Beide Seiten legten jedoch Berufung gegen das Urteil ein.

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