Prestigeprojekt Obamacare

Was von Deutschland aus vielleicht wie ein alttäglicher Fall von Behördenschlamperei anmuten mag, ist für Obama in Wirklichkeit ein Drama. Nicht nur ist die Gesundheitsreform sein Prestigeprojekt, für das er in seinen ersten Jahren erbittert kämpfte und viel politisches Kapital verheizte. Auch war sie jüngst der Auslöser für die 16-tägige Lahmlegung seiner Regierung und den Beinahe-Bankrott der USA.

Die oppositionellen Republikaner blockierten den Staatsetat und die Anhebung der Schuldengrenze allein deshalb, um Obama zu zwingen, die Einführung seiner Krankenversicherungspflicht zu verschieben. Sie verloren damit zwar auf ganzer Linie, weil der Präsident hart blieb. Doch nun muss er sie im schlimmsten Fall wegen der technischen Probleme doch noch verzögern. Eine kaum auszumalende Pleite.

So ist sein Triumph von vergangener Woche schon fast wieder Makulatur. Die Opposition kann nicht nur schon wieder Witze auf seine Kosten machen, sondern auch Morgenluft im Kampf gegen "Obamacare" wittern. Senator Rubio brachte bereits ein Gesetz ins Spiel, das die Versicherungspflicht aussetzt, bis die Internetseite sechs Monate fehlerfrei läuft.

Sein Argument: Man könne Bürger nicht zwingen, etwas abzuschließen, wenn das technisch unmöglich sei. Das Weiße Haus lehnt solche Forderungen nur noch als "verfrüht" ab, aber nicht mehr als undenkbar. Doch die Zeit wird knapp. Innerhalb eines Jahres sollen sieben Millionen Menschen durch "Obamacare" versichert sein. Wie viele es bislang sind, traut sich die Regierung nicht zu sagen. (dpa/mb)