Bundesnetzagentur: Wer kommt nach Kurth?

23.08.2006

Nach aktuellem Kenntnisstand soll Georg Wilhelm Adamowitsch nicht mehr zur Verfügung stehen. Der frühere Staatssekretär im Bundesministerium für Wirtschaft und Technologie war bereits im April als potenzieller Thronfolger Kurths genannt worden. Inzwischen hat der SPD-nahe Politiker jedoch einen Posten in der Industrie angetreten.

Der Verband der Telekom-Wettbewerber VATM plädiert indes dafür, dass Kurth den Posten behalten soll. Angesichts der "Bewertungsspielräume" bei der angeordneten Bitstream-Regulierung, stelle sich die Frage, inwieweit bisherige und anstehende Beschlüsse der Bundesnetzagentur nach einer Neubesetzung des Postens rückgängig gemacht oder anders getroffen werden könnten, erklärte VATM-Pressesprecher Wolfgang Heer. Möglicherweise werde auch die Umsetzung durch einen Wechsel im Haus behindert. So erhebe die EU-Kommission bereits jetzt den Vorwurf, dass die hiesige Regulierungsbehörde durch ihr zweistufiges Verfahren nicht schnell genug agiere, meinte Heer. Andererseits sei Deutschland aus Sicht der Brüssler Behörde zwar nicht das am besten regulierte Land, aber auch nicht das Schlusslicht Europas.

Rainer Lüddemann, Geschäftsführer des Bundesverbands Breitbandkommunikation (Breko), betonte, er stimme ungern einen Nachgesang auf jemanden an, dessen Weggang noch in den Sternen stehe. Generell sei Kurth ein hochgradig politischer Präsident, der nicht auf Paragrafen herumreite. Stattdessen schaue er, was politisch durchsetzbar sei. Wenn ein etwaiger Nachfolger ähnlich politisch agiere, wäre es gut. Aktuell weise die Bundesnetzagentur einen hohen Grad an Kontinuität auf. (mb)