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Urteil

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Apple garniert Erklärung zum Patent-Urteil mit Spitzen gegen Samsung

Nicht gefälscht, aber auch nicht so cool!

Wie gerichtlich angeordnet, hat Apple jetzt auf seiner Website eine Erklärung zum Ausgang eines Patentprozesses in Großbritannien veröffentlicht. Dabei kann sich der iPad-Hersteller jedoch einige Spitzen gegen den Rivalen nicht verkneifen. …mehr
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Samsung-Marke nimmt durch Patent-Urteil keinen Schaden

Umfragen

Der Wettbewerb auf dem Smartphone-Markt hat sich auf zwei Unternehmen zugespitzt: Samsung gegen Apple. Beide Unternehmen stehen sich auch in Aufsehen erregenden Gerichtsprozessen als Gegner gegenüber. Dem Ansehen des südkoreanischen Marktführers schadet die Patent-Schlacht mit Apple nicht - im Gegenteil. …mehr
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Gebrauchtsoftware: Was das EuGH-Urteil ändert

Gebrauchte Lizenzen dürfen verkauft werden, auch wenn die Software aus dem Internet heruntergeladen wird. Das hat der Europäische Gerichtshof zum Unmut der Hersteller entschieden. Die Secondhand-Händler atmen dagegen auf. …mehr
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BFH-Urteil zur Entfernungspauschale

Welche Route ist die richtige?

Eine Mindestzeitersparnis von 20 Minuten ist nicht in jedem Fall erforderlich. Dies hat der Bundesfinanzhof entschieden. …mehr
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"Kauf und Verkauf gebrauchter Software sind legal. Punkt!"

Reaktionen auf das EuGH-Urteil

Nach dem Urteil des Europäischen Gerichtshofes (EuGH), das die Legalität des Verkaufs gebrauchter Softwarelizenzen grundsätzlich bestätigt hat, fühlt sich Peter Schneider, Gründer und Geschäftsführer des Lizenzhändlers Usedsoft, in seinem Geschäftsmodell bestätigt. Mit der COMPUTERWOCHE sprach er über den steinigen Weg durch die juristischen Instanzen. …mehr
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Geteiltes Echo auf EuGH-Urteil zum Handel mit gebrauchter Software

Update

Gebrauchte Softwarelizenzen dürfen weiterverkauft werden. Das entschied in einem jahrelangen Rechtsstreit der Europäische Gerichtshof. Für Überraschung hat der Spruch bei Software-Hersteller Oracle gesorgt. …mehr
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Urlaub trotz Arbeitsunfähigkeit

Sammeln von Urlaubsansprüchen

Das Landesarbeitsgericht Hamm hat ein vorläufiges Ende des Streits um Urlaubsanspruch und Arbeitsunfähigkeit im EuGH-Fall gesetzt. …mehr
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BGH findet kein Urteil zu Lizenzhandel

Zum Kauf und Verkauf gebrauchter Softwarelizenzen gibt es jede Menge Fragen, die sich offenbar auf Basis der bestehenden Gesetzeslage nicht beantworten lassen. Deshalb hat der Bundesgerichtshof nun den Europäischen Gerichtshof angerufen. …mehr
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Bundesgerichtshof findet kein Urteil zu Lizenzhandel

Streit um Gebrauchtsoftware

Zum Kauf und Verkauf gebrauchter Softwarelizenzen gibt es jede Menge Fragen, die sich offenbar auf Basis der bestehenden Gesetzeslage nicht beantworten lassen. Deshalb hat der Bundesgerichtshof nun den Europäischen Gerichtshof angerufen. …mehr
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Urteil in Mannheimer Patentstreit von Apple und Samsung im Januar

Argumente ausgetauscht

Im Patentstreit von Samsung und Apple vor dem Mannheimer Landgericht sollen die Urteile in der zweiten Januarhälfte fallen. …mehr
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Noch kein Urteil im Streit um iPad in China

Hängepartie für Apple

Das iPad ist in China ein Renner. Doch wem gehören die Markenrechte am Namen für den beliebten Tablet-Computer von Apple auf dem chinesischen Massenmarkt? Ein Berufungsgericht lässt sich Zeit mit der Entscheidung. Für Apple steht viel auf dem Spiel. …mehr
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Rapidshare-Urteil ist wegweisend für Speicherplattformen

Analyse

Rapidshare darf weitermachen, aber nicht so wie bisher. …mehr
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Wann verdeckte Videoüberwachung erlaubt ist

Schwere Verfehlungen gegen Arbeitgeber

Die heimliche Videoüberwachung eines Arbeitnehmers kann unter bestimmten Umständen rechtens sein. Benjamin Schütze nennt entsprechende Fälle. …mehr
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Google scheitert vor dem Bundesgerichtshof

Autocomplete

Mit seiner Klage gegen den Internetkonzern Google hat ein Unternehmer vor dem Bundesgerichtshof (BGH) einen Sieg errungen. …mehr
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Was Web-Shop-Betreiber vom Impressum wissen müssen

FAQ und Rechtsprechungsübersicht

Wer einen Internet-Handel betreibt, muss die Anbieterkennzeichnungspflicht akribisch beachten. Max-Lion Keller nennt Details. …mehr
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Beleidigung in Facebook nicht immer Kündigungsgrund

Ein Mitarbeiter, der seine Kollegen als "Speckrollen" und "Klugscheißer" bezeichnet hat, darf im Unternehmen bleiben. Das hat ein Arbeitsgericht entschieden. …mehr
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Verhandlung um Assange beendet

Urteil erst in einigen Wochen

Die Berufungsverhandlung vor dem höchsten britischen Gericht um eine Auslieferung des Wikileaks-Gründers Julian Assange ist am Donnerstag zu Ende gegangen. …mehr
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Urteil gegen den Drahtzieher von Kino.to erwartet

Landgericht Leipzig

Seit Juni 2011 ist das Filmportal Kino.to stillgelegt. Fast auf den Tag genau ein Jahr danach wartet der Chef und Gründer am Landgericht Leipzig auf sein Urteil. …mehr
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Beleidigungen am Arbeitsplatz

Nicht immer Kündigungsgrund

Ein Mitarbeiter, der seine Kollegen als "Speckrollen" und "Klugscheißer" bezeichnet hat, darf im Unternehmen bleiben. Das hat ein Arbeitsgericht entschieden. …mehr
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Richter bestätigen 1-Prozent-Regel

Private Fahrten mit dem Dienstwagen

Es gibt keine verfassungsrechtlichen Bedenken gegen die Ein-Prozent-Regel zur Besteuerung privater Fahrten mit dem Dienstwagen. Werner Kurzlechner schildert das Urteil. …mehr

Urteil

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