Patentstreit

Samsung zieht gegen Apple vor US-Handelsbehörde

30.06.2011
Samsung eskaliert den Ideenklau-Streit mit Apple.
Samsung-Zentrale in Südkorea
Samsung-Zentrale in Südkorea
Foto: Wikimedia Commons

Das südkoreanische Unternehmen zog vor die Internationale Handelskommission (ITC) der US-Regierung, wie aus einer Mitteilung der Behörde im Internet hervorgeht. Nähere Details oder ein Text der Beschwerde wurden zunächst nicht veröffentlicht. Es wurde nur festgestellt, dass es um Tablet-Computer, mobile Kommunikationstechnik sowie tragbare Geräte zur Verarbeitung von Musik und Daten gehe.

Nach Einschätzung des deutschen Patentexperten Florian Müller, der diesen und ähnliche Fälle verfolgt, bedeuten die Formulierungen, dass Samsung bei der ITC ein Verbot erreichen will, die Apple-Geräte iPhone, iPad und iPod nach ihrer Produktion in Asien in die USA einzuführen. Den Streit macht besonders interessant, dass Samsung auch ein wichtiger Apple-Zulieferer ist.

Apple und Samsung werfen sich gegenseitig Ideenklau vor. Den ersten Schritt machte Apple mit einer Klage in den USA, mit dem Vorwurf, Samsung kopiere bei seinen Handys und Tablets mit dem Google-Betriebssystem Android Technik und das Design von iPhone und iPad. Speziell verglich Apple damals sein iPhone 3GS mit Samsungs Telefon Galaxy S. Der koreanische Konzern konterte mit Patentklagen in mehreren Ländern. Später aktualisierte Apple seine Vorwürfe und weitete sie dabei unter anderem auch auf das Nachahmen des iPhone 4 aus. Zuletzt erwiderte Apple die Samsung-Klage in Südkorea.

In der Kontroverse musste Samsung Apples Anwälten bereits drei Smartphones und zwei Tablet-Computer zur Untersuchung vorlegen, die zwar schon angekündigt, aber noch nicht im Handel erhältlich sind. Samsung scheiterte hingegen mit der Forderung, schon jetzt das iPhone und iPad der nächsten Generation zu Gesicht zu bekommen. (dpa/tc)