Patent-Prozess

Nokia verbündet sich mit Apple gegen Samsung

07.03.2013
In der Milliarden-Klage zwischen Apple und Samsung hat sich Nokia jetzt auf die Seite von Apple geschlagen. Der finnische Handyhersteller unterstützt die Forderung von Apple, den Verkauf von Samsung-Geräten in den USA verbieten zu lassen. Ein entsprechendes Schriftstück reichte Nokia jetzt bei der zuständigen Richterin Lucy Koh ein.

Der Prozess von Apple gegen Samsung ist der spektakulärste einer ganzen Reihe von Patentklagen in den vergangenen Jahren. Vor allem deshalb, weil die Jury nach nur dreitägiger Beratung im August vergangenen Jahres Apple einen Schadenersatz von über 1 Milliarde US-Dollar zusprach. Die vorsitzende Richterin Lucy Koh hat die Strafsumme jedoch erst vor wenigen Tagen wegen Fehlern bei der Berechnung fast die Hälfte des Betrags annulliert.

Außerdem verweigerte sie die Forderung von Apple auf einen Verkaufsstopp von Samsung-Smartphones und -Tablets. Der iPhone-Hersteller konnte ihrer Meinung nach nicht darstellen, dass die von Apple patentierten Funktionen die Nachfrage bei den Samsung-Geräten steigerten. Ein solcher Zusammenhang sei aber für die von Apple beantrage einstweilige Verfügung nötig, so die Richterin in ihrem Urteil.

Nach Meinung von Nokia ist diese Entscheidung von Koh falsch. Sollte sich diese Auffassung durchsetzen, könnte sie dem US-Patentsystem "weitreichenden Schaden" zufügen und zukünftige Innovationen behindern.

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