Keine Probleme mit einer technikkritischen Vergangenheit hat die FDP. Ihr Wahlprogramm beginnt mit folgendem Slogan: "Wir brauchen wieder einen Nobelpreis." Der Frankfurter Bundestagsabgeordnete Hans-Joachim Otto: "Damit ist kreatives und innovatives Denken gemeint. Aufgabe der Politik wiederum ist es, dafür die entsprechenden Anreize zu schaffen."

Ungeheure Dynamik

Zum praktischen Inhalt des Wahlprogramms gehört ebenfalls die Unterstützung von E-Government-Portalen, die Ablehnung der massenhaften Vorratsdatenspeicherung und der Einsatz von Breitbandtechnologien. Darüber hinaus liegt den Liberalen das Urheberrecht am Herzen: "Die digitale Welt braucht ein starkes Urheberrecht, denn erst ein wirksamer Schutz des geistigen Eigentums schafft die notwendigen Anreize für kreative Tätigkeit und für Investitionen in deren wirtschaftliche Verwertung."

Für den FDP-Abgeordneten steht zudem fest, dass Wettbewerb letztlich die Voraussetzung für eine tragfähige IT-Struktur ist: "Der IT-Bereich hat in den letzten Jahren eine ungeheure Dynamik entwickelt. Wenn die Politik ihn nicht durch weltfremde Gesetze und Verbraucherschutzanforderungen, aber auch durch Vorratsdatenspeicherung behindert, wird er weiter wachsen." Otto weist darauf hin, dass gerade in den letzten Monaten einige Maßnahmen getroffen worden seien, um den Wettbewerb zu beleben. Dazu zähle vor allem das Telekommunikationsgesetz, das kurz vor dem Abschluss stehe. (jm)