iPhone 4S und iCloud im Visier

Motorola klagt wieder gegen Apple

26.01.2012
Motorola sieht insgesamt sechs seiner Patente durch das iPhone 4S und iCloud verletzt. Dieses Mal ist auch Google direkt involviert, so ein Patentrechtsexperte.

Motorola hat gegen Apple eine neue Klage wegen Patentverletzungen eingereicht. Die Klage des kürzlich von Google aufgekauften Handy-Herstellers richtet sich gegen das iPhone 4S sowie den Backup- und Synchronisationsdienst iCloud. Das Verfahren wird an einem Bezirksgericht in Florida, USA, verhandelt, wie der Patentrechtsexperte Florian Müller auf seinem Blog "Foss Patents" berichtet.

Nach Meinung von Müller ist das die erste Klage gegen Apple, in die Google direkt involviert ist. Denn nachdem Motorola vom Suchmaschinenbetreiber gekauft wurde, kann der Handy-Hersteller die Rechte an seinen Patenten nur mit dessen Zustimmung verteidigen. Insgesamt sechs Patente hat Motorola bei der Klage eingereicht, die vorrangig Methoden zur Kommunikation von mobilen Geräten mit dem Internet schützen.

Es ist jedoch auch ein Patent dabei, das U.S. Patent No. 5,710,987, in dem ein "Empfänger mit einer verborgenen externen Antenne" beschrieben wird. Vermutlich sieht Motorola diese Erfindung durch die Verwendung einer in den Rahmen integrierten Antenne beim iPhone 4S verletzt.

Eine Verhandlung ist noch nicht angesetzt. Es sei jedoch unwahrscheinlich, dass schon bald ein Urteil dazu gefällt würde, so Müller. Zuvor müssen die zuständigen Richter eine erste Patentklage gegen Apple entscheiden, die Motorola bereits vergangenes Jahr vor diesem Bezirksgericht einreichte. Die Entscheidung dazu soll im August 2012 fallen.

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