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Japan verwarnt Microsoft wegen Monopolmissbrauchs

14.07.2004

Die japanische Kartellbehörde Japan Fair Trade Commission (JFTC) hat Microsoft wegen unfairer Geschäftspraktiken verwarnt. Die JFTC forderte die Gates-Company auf, die restriktiven Klauseln in Lizenzverträgen mit einheimischen PC-Herstellern bis zum 26. Juli zu streichen, da diese gegen geltendes Kartellrecht verstoßen. Hohe Strafen, wie zuletzt von der EU-Kommission verhängt, hat Microsoft von der JFTC allerdings nicht zu befürchten.

Nach Angaben der Behörde müssen die Computerbauer dem Softwareriesen uneingeschränkten Einblick in ihr intellektuelles Eigentum gewähren, um ihre Rechner mit vorinstalliertem Windows-Betriebssystem ausliefern zu dürfen. Außerdem sichert sich Microsoft ein kostenloses Nutzungsrecht für Hardware-Patente, die Auswirkungen auf die installierte Software haben. Im Rahmen ihrer Ermittlungen hatten die japanischen Kartellwächter bereits im Februar die Microsoft-Büros in Tokio durchsucht.

Die Gates-Company kündigte an, gegen die Verwarnung der JFTC Einspruch zu erheben. Wie ein Pressesprecher erklärte, habe Microsoft zwar bereits Ende Februar die umstrittenen Klauseln aus seinen neuen OEM-Verträgen gestrichen, an den Vereinbarungen aus zuvor abgeschlossenen Verträgen halte man jedoch fest.(mb)