US-Behörde

ITC verschiebt erneut Entscheidung im Patentstreit Apple-HTC

15.12.2011
Der Smartphone-Hersteller HTC muss jetzt noch länger auf eine Entscheidung über ein mögliches Einfuhrverbot für seine Geräte in den USA warten.
ITC-Dienstgebäude in Washington, D.C.
ITC-Dienstgebäude in Washington, D.C.
Foto: Wikimedia Commons

Die US-Handelsbehörde ITC verschob bereits zum zweiten Mal ihre Entscheidung zu einer Patentklage des iPhone-Herstellers Apple. Jetzt will sie die Ermittlungen am 19. Dezember abschließen, wie aus einer am Mittwoch veröffentlichten Erklärung auf der ITC-Website hervorgeht. Vergangene Woche hatte sie die Entscheidung bereits vom 6. auf den 14. Dezember verschoben.

Die ITC kann bei Patentverletzungen die Einfuhr von Produkten in die USA stoppen. Das kann für einen Hersteller wie HTC verheerende Folgen haben, da die Geräte fast ausschließlich in Asien produziert werden. In einer vorläufigen Stellungnahme gab ein ITC-Richter Apple bereits Recht. Am Ende zählt jedoch die Entscheidung der kompletten sechsköpfigen Kommission, die sich nicht an den Vorschlag des ersten Richters halten muss. Es ist davon auszugehen, dass HTC bei einer negativen Entscheidung in Berufung geht. Der taiwanische Hersteller hat selbst eine ITC-Patentklage gegen Apple laufen, die jedoch später behandelt wird.

Die Auseinandersetzung zwischen Apple und HTC ist Teil eines großen Patentkrieges in der Mobilfunk-Branche, bei dem besonders häufig Geräte mit dem Google-Betriebssystem Android im Visier von Klagen der Konkurrenz stehen. Android ist mit gut 50 Prozent Marktanteil die führende Smartphone-Plattform. (dpa/tc)