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Neelie Kroes

EU sieht Lösung im Browserstreit mit Microsoft

07.10.2009
Im zähen Browserstreit zwischen der Europäischen Union und Microsoft zeichnet sich eine Lösung ab.

Die EU-Kommission signalisierte am Mittwoch Zustimmung zu neuesten Angeboten des weltgrößten Softwarekonzerns bei der Bündelung des PC-Betriebssystems Windows mit dem Webbrowser Internet Explorer (IE). "Wir bewegen uns auf eine befriedigende Lösung zu", sagte Wettbewerbskommissarin Neelie Kroes. Sie hoffe, den Streit bis Ende des Jahres beilegen zu können.

EU-Wettbewerbskommissarin Neelie Kroes
EU-Wettbewerbskommissarin Neelie Kroes

Microsoft habe unter anderem mit Blick auf bessere Kundeninformationen, Funktionen der Browser sowie eine spätere Überprüfung der Kommission neuerlich Zugeständnisse gemacht, teilte die Wettbewerbsbehörde mit. Diese seien eine weitere Verbesserung gegenüber der Vorschläge von vergangenem Juli. "Ich schätze, sie würden unsere Bedenken ausräumen", sagte Kroes. An diesem Freitag will die Kommission zu Stellungnahmen von Marktteilnehmern einladen, die innerhalb von einem Monat abgegeben werden können.

Wenn die Kommission den Angeboten zustimmt, werden sie für Microsoft für fünf Jahre rechtlich verbindlich. Die EU-Kommission dringt in einem laufenden Wettbewerbsverfahren darauf, dass es bei Windows mehr Auswahl bei Browsern geben soll. Die derzeitige Koppelung des Internet Explorers mit dem Betriebssystem Windows könne den freien Wettbewerb behindern.

"Verbraucher brauchen eine effektive Wahl bei Web-Browsern", sagte Kroes. Die Brüsseler Behörde ist die oberste Wettbewerbaufsicht der EU. Im Juli hatte der Softwarekonzern aus Seattle vorgeschlagen, allen Windows-Nutzern automatisch die Installation eines Konkurrenz-Browsers zu Microsofts Internet Explorer anzubieten. Browser sind Programme, die man zum Navigieren im Internet braucht.

Nach informellen Markttests während des Sommers forderte die Kommission Microsoft auf, die Web-Seite mit den zwölf angebotenen Browsern zu verbessern. "Das hat Microsoft getan", sagte Kroes. Die neuesten Angebote hätten "direkte Auswirkungen auf den Markt". "So hätten Neueinsteiger ausreichend Raum für Wettbewerb."

Microsoft knüpft den Vorschlag an die Bedingung, dass damit mögliche Strafen vom Tisch sind. Bisher drohen ein hohes Bußgeld und weitere Sanktionen. Frühere Strafgelder aus Brüssel gegen Microsoft belaufen sich bereits auf rund 1,7 Milliarden Euro.

Das EU-Verfahren war nach einer Beschwerde des norwegischen Browser-Herstellers Opera eingeleitet worden. Noch vor einigen Jahren hatte Microsoft bei Browsern quasi eine Monopolstellung. Inzwischen ist der Marktanteil aber deutlich gesunken. Vor allem die Rivalen Firefox und Apple Safari konnten zuletzt dazugewinnen.

Nun soll nach dem Microsoft-Vorschlag bei einem neuen PC mit Windows 7 der Internet Explorer zwar standardmäßig installiert sein, der Nutzer aber ebenfalls automatisch andere Browser angeboten bekommen. Wie die Nutzer sollen auch die Computerbauer den Internet Explorer abschalten und andere Browser installieren können. Der Vorschlag soll jedoch nur für Computer in Europa gelten. (dpa/tc)