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EU setzt Microsoft Ultimatum wegen Herausgabe von Software-Code

15.11.2006
Im Wettbewerbsstreit mit Microsoft hat die EU-Kommission dem Softwaregiganten ein Ultimatum gesetzt..

Bis 23. November müsse Microsoft den Quellcode des Betriebssystems Wettbewerbern zugänglich machen oder mit weiteren Strafzahlungen rechnen, sagte EU-Wettbewersbkommissarin Neelie Kroes der britischen Zeitung "The Guardian". "Es beeindruckt mich nicht, wenn jemand sagt, er habe 90 Prozent der Informationen bereitgestellt, wir aber 100 Prozent benötigen. Diese Informationen hätten bereits vor einigen Monaten hier sein sollen", erläuterte Kroes. Bei den technischen Daten geht es um Schnittstelleninformationen zu Microsoft-Produkten für Konkurrenten. Der Konflikt dreht sich nicht um das neue PC-Betriebssystem Windows Vista.

Sie dementierte Vorwürfe, sie breche eine Fehde vom Zaun, allerdings müsse der Druck auf Microsoft aufrechterhalten werden, damit das Unternehmen im Einklang mit den EU-Wettbewerbsregeln agiere. "Ich bin die Schiedsrichterin bei diesem Spiel und ich werde hart, aber fair sein", betonte Kroes.

Laut "Guardian" könnte die Kommissarin Microsoft bei Überschreitung des Ultimatums erneut mit einer Strafe von bis zu drei Millionen US-Dollar pro Tag belegen. Bereits 2004 musste der Konzern aus Redmond die Rekordsumme von 497 Millionen Euro wegen Nichteinhaltung von EU-Wettbewerbsregeln zahlen. Im Juli beantragte die Kommission eine weitere Strafe von 280,5 Millionen Euro gegen Microsoft wegen anhaltenden Verstoßes gegen Wettbewerbsrichtlinien. Der Einspruch von Microsoft gegen diese Zahlung läuft noch.

Zuletzt stritten Microsoft und die Kommission um das neue PC-Betriebssystem Vista, das ab Januar 2007 an Privatkunden ausgeliefert werden soll. Microsoft wollte es vor allem mit einer eigenen Sicherheitssoftware bestücken. Die EU-Kommission hatte argumentiert, dass der Wettbewerb zwischen verschiedenen Software-Herstellern besonders wichtig für die Computersicherheit von Verbrauchern sei. Zuvor hatten die Hersteller von Antiviren-Software wie Symantec und McAfee kritisiert, Microsoft begünstige seinen in Vista integrierten Schutzmechanismus und behindere Konkurrenten. Vor einigen Wochen teilte Microsoft mit, Windows werde entsprechend den europäischen Wettbewerbsbestimmungen angepasst. (dpa/tc)