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China erwägt schärfere Internet-Kontrolle

05.07.2006
China plant Aussagen von Offiziellen zufolge eine stärkere Regulierung und Kontrolle des Internet. Die Zensur dürfte demnach auch auf andere Kommunikationswege wie Instant Messaging und Handys ausgeweitet werden.

Cai Wu, Direktor des mächtigen Informationsbüros des Staatsrates, erklärte Ende letzten Monats auf eine Konferenz, es seien neue Kontrollmaßnahmen nötig, "weil mehr und mehr gefährliche Informationen online verbreitet werden". Auf der gleichen Tagung kündigte der Stellvertretende Minister für Informationsindustrie Wang Xudong an, sein Ministerium werde als nächstes Technik entwickeln, um Weblogs (Blogs) und Suchmaschinen zu regulieren.

Geplant ist dem Vernehmen nach unter anderem eine Registrierungspflicht für Mobiltelefone. Gegenwärtig kann sich jedermann in China eine Guthabenkarte und ein Mobiltelefon im Laden kaufen, ohne sich dabei identifizieren zu müssen. Auch Websites werden in China möglicherweise meldepflichtig. Die kommunistische Regierung bemüht sich offenbar verstärkt um eine Kontrolle der Hightech-Kommunikation. Aus Sicht von Beobachtern sorgt sie sich um den Erhalt ihrer Macht.