Sieben Jahre hat es gedauert, bis die zähen Verhandlungen um das milliardenschwere Informationssystem der Bundeswehr, bekannt unter dem Namen "Herkules", nun in die Endphase gingen. Das Konsortium SI, das sich aus IBM und Siemens Business Services (SBS) zusammensetzt - auch T-Systems war ursprünglich beteiligt, machte dann aber einen Rückzieher - bekommt nun rund 300 Millionen Euro mehr als ursprünglich vorgesehen. Statt mit 6,65 Milliarden Euro schlägt das Projekt mit 6,96 Milliarden Euro zu Buche; und weil die Mehrwertsteuer zum Januar 2007 erhöht wird, kommen noch mal 147 Millionen Euro hinzu, so dass sich das Gesamtvolumen auf über 7,1 Milliarden Euro beläuft.
Mit den Jahren wächst der Aufwand
Die Verhandlungspartner beeilten sich darauf hinzuweisen, dass die zusätzlichen 300 Millionen Euro wegen eines ergänzenden Ausbaus von Fernverbindungen zur internen Datenübermittlung unvermeidlich gewesen seien. Auch von zusätzlichen Kosten für die Aktualisierung der eingesetzten Software ist die Rede. Der technische Fortschritt seit Beginn der Herkules-Planungen im Jahr 1999 habe dazu geführt, dass neue Anforderungen entstanden seien.
Das Projekt sieht unter anderem die Renovierung der veralteten Daten- und Fernsprechnetze vor, ebenso die Erneuerung der RZ- und der Softwarelandschaft. Gleichzeitig sollen Wartungsverträge für die nächsten zehn Jahre unterzeichnet werden. Voraussichtlich werden für das Großprojekt eine IT- und eine Telekommunikationsgesellschaft gegründet, die sich jeweils zu 49,9 Prozent in Bundesbesitz und zu 51,1 Prozent in Besitz der Konsortialpartner SBS und IBM befinden werden. Rund 3000 Mitarbeiter der Bundeswehr sollen in die neue Gesellschaft wechseln, ursprünglich war die Übernahme von 2000 Beschäftigten geplant.
Verteidigungsministerium rechtfertigt Erhöhung
Neben dem SI-Konsortium hatte sich ursprünglich eine zweite Gruppe von Unternehmen mit den Beteiligten EADS, CSC Ploenzke und Mobilcom um das Projekt beworben. Diese Hersteller hatten auch vor rund zwei Jahren den Zuschlag erhalten, waren dann aber in den Verhandlungen um Vertragsdetails mit dem Verteidigungsministerium nicht einig geworden. Daraufhin wurden IBM und SBS begünstigt.
Das Bundesverteidigungsministerium rechtfertigte die Erhöhung des Vertragsvolumens gegenüber den Kollegen vom Finanzressort mit den Statuten: "Im Ausnahmefall ist eine Anpassung der Vergütung" vorgesehen, heißt es. Eine solche Preiserhöhung könne es aus zwei Gründen geben: weil der Auftraggeber die Änderung einer vereinbarten Leistung fordert oder weil sich die zur Kalkulation herangezogenen Rahmenbedingungen ändern.
Hier setzt denn auch die Kritik der Opposition an der großen Koalition an, die den Vertrag in Kürze im Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestags durchdrücken dürfte. "Es ist fraglich, ob die Mehrausgaben wirklich notwendig sind", sagte der grüne Wehrexperte Alexander Bonde dem "Handelsblatt". Jürgen Koppelin, haushaltspolitischer Sprecher der FDP, kritisierte: "Es kann nicht sein, dass der Verteidigungsminister mehr Geld für Auslandseinsätze einfordert und gleichzeitig durch schlechtes Vertrags-Management Millionen verschwendet." (hv)