Südkoreanisches Gericht

Apple und Samsung verstoßen jeweils gegen Patente

24.08.2012
Ein Gericht in Südkorea hat die beiden Smartphone-Schwergewichte Apple und Samsung zu Mini-Geldstrafen wegen der gegenseitigen Verletzung von Patenten verurteilt.
Die Samsung-Zentrale in Seoul, Südkorea
Die Samsung-Zentrale in Seoul, Südkorea
Foto: Oskar Alexanderson (CC BY-SA 2.0)

Das Bezirksgericht in Seoul entschied am Freitag zunächst, dass der US-Konzern und Hersteller des iPhone und Tablet-Computers iPad zwei technische Patente des südkoreanischen Technologiekonzerns Samsung verletzt habe. In seiner zweiten Entscheidung teilte das Gericht mit, Samsung habe ein Patent von Apple verletzt. Der Vorwurf Apples, Samsung habe das iPhone-Design kopiert, wurde jedoch zurückgewiesen.

Apple (Börsenwert: etwa 500 Milliarden Euro) wurde zur Zahlung einer vergleichsweise läppischen Schadenersatzsumme von 40 Millionen Won (etwa 28.000 Euro) verurteilt. Samsung muss eine Strafe in Höhe von 25 Millionen Won zahlen. Beide Unternehmen, die sich in ihrem Streit um Patente und Designmuster in mehreren Ländern mit Klagen überzogen hatten, dürfen die betroffenen Produkte nicht mehr in Südkorea vertreiben. Die von beiden Unternehmen zuletzt eingeführten Handys, einschließlich des iPhone 4S von Apple und des Galaxy S3 von Samsung, sind jedoch nicht betroffen. Der deutsche Lobbyist und Patentexperte Florian Müller wertet die Entscheidung allerdings als Erklärung eines Handelskriegs gegen ausländische Konkurrenten von Samsung und LG mit möglicherweise weitreichenden Folgen.

Der Urteilsspruch hat nach Ansicht von Beobachtern vor allem symbolische Bedeutung. Beide Unternehmen warten zurzeit auf das Urteil in einem Milliardenprozess in Kalifornien. Apple verlangt über 2,5 Milliarden Dollar Schadenersatz, Samsung fordert rund 400 Millionen Dollar von Apple. (dpa/tc)