Einstweilige Verfügung

Apple stoppt Vertrieb von Samsungs Galaxy Tab 10.1 in Europa

10.08.2011
Apple hat seinem Wettbewerber Samsung den Vertrieb des Tablet-Computers Galaxy Tab 10.1 in der Europäischen Union untersagen lassen.
Samsungs Galaxy Tab 10.1 läuft mit der Tablet-Version "Honeycomb" von Googles Android.
Samsungs Galaxy Tab 10.1 läuft mit der Tablet-Version "Honeycomb" von Googles Android.
Foto: Samsung

Vor dem Landgericht Düsseldorf habe der US-Konzern eine Einstweilige Verfügung gegen den südkoreanischen Hersteller erwirkt, erfuhr die Nachrichtenagentur dpa aus Verhandlungskreisen. Apple wirft Samsung vor, mit dem Galaxy Tab sein iPad zu kopieren und Schutzrechte zu verletzen. Samsung nutze dabei den Ruf des iPads aus, bei dem es sich "um ein sehr bekanntes Produkt mit Kultstatus" handele.

Die Verfügung - bei der Samsung weder vorab informiert noch angehört wurde; Patentexperte Florian Müller beschreibt bei "FOSS Patents", wie so etwas vonstatten geht - richtet sich gegen die Samsung Electronics GmbH in Schwalbach sowie die Muttergesellschaft in Südkorea. Der Vertriebsstopp betrifft die gesamte Europäische Union bis auf die Niederlande. Apple hatte ein Ordnungsgeld von 250.000 Euro oder eine Ordnungshaft bis zu insgesamt zwei Jahren beantragt, sollte Samsung der Verfügung nicht entsprechen.

Samsung will den gerichtlich verordneten Verkaufsstopp des Galaxy Tab 10.1 nicht hinnehmen. Der südkoreanische Hersteller kündigte an, gegen die Einstweilige Verfügung vorzugehen. "Wir werden unser geistiges Eigentum in Deutschland und der ganzen Welt verteidigen", sagte Samsungs PR-Chef Kim Titus.

10-08-04 Apple Motion for EU-Wide Prel Inj Galaxy Tab 10.1

Apple und Samsung streiten auf mehreren Ebenen um das Design ihrer Smartphones und Tablets. Die Internationale Handelskommission (ITC) der USA hatte in der vergangenen Woche nach einer Beschwerde von Apple eine Untersuchung gegen Samsung eingeleitet. Die Prüfung in den USA erstreckt sich sowohl auf Smartphones als auch auf Tablet-Computer. Vor dem Landgericht in Düsseldorf ging es hingegen nur um die Tablet-Computer iPad und Galaxy Tab. Apple will über die ITC die Importe der Samsung-Geräte in die USA blockieren.

Der Streit zwischen den beiden Herstellern eskalierte im April, als Apple in den USA eine Klage gegen Samsung einreichte. Das koreanische Unternehmen reagierte mit einer Gegenklage, inzwischen streiten sie vor verschiedenen Instanzen in mehreren Ländern. Bereits im März hatte Apple auch den taiwanischen Hersteller HTC mit dem Vorwurf von Patentverletzungen verklagt.

Samsung verwendet für seinen Tablet-Computer wie für einen Teil seiner Smartphones das Google-Betriebssystem Android. Das Samsung Galaxy Tab 10.1 kommt in diesem Monat in Deutschland auf den Markt. Der koreanische Konzern ist übrigens trotz des immer weiter eskalierenden Patentstreits mit Apple auch ein wichtiger Zulieferer, er baut fertigt beispielsweise den "A5"-Prozessor (allerdings wohl nicht mehr lange), der im iPad 2 und vermutlich bald auch im iPhone 5 werkelt. (dpa/tc)