Web

 

VG Wort verklagt Fujitsu Siemens Computers

09.04.2001
30 Euro Urheberrechtspauschale für jeden PC?

MÜNCHEN (COMPUTERWOCHE) - Die Verwertungsgesellschaft Wort (VG Wort) hat gegen Fujitsu Siemens Computers (FSC) bei der Schiedsstelle des Deutschen Patentamts Klage eingereicht. Die Gesellschaft will den IT-Konzern dazu bewegen, auf jeden PC Urheberrechtsabgaben von 30 Euro zu entrichten. VG Wort hatte den neuen Gerätetarif zusammen mit VG Bild-Kunst mit Wirkung zum 1. Januar 2001 festgelegt, die Industrie hat sich bislang jedoch geweigert, die Gebühren zu zahlen. Zwischen beiden Parteien sollte die Justizministerin Herta Däubler-Gmelin vermitteln und bis Ende April eine außergerichtliche Einigung herbeiführen.

"Wir haben nun gerichtliche Schritte eingeleitet, um keine Zeit zu verlieren", erklärte VG-Wort-Sprecher Frank Thoms gegenüber Computerwoche online. "Sollte es zu einer Einigung vor April kommen, können wir jederzeit die Klage zurückziehen." VG Wort sieht eine Ausweitung des 1985 geschaffenen Paragraphen 54a für die Vergütungspflicht von Vervielfältigungs- und Aufnahmegeräten auf PCs im digitalen Zeitalter für angebracht. Immerhin diene die Festplatte als Speichermedium für Texte und Bilder. In Verbindung mit entsprechenden Peripheriegeräten stellen Computer die moderne Alternative zu Fotokopierern, Kassettendecks und Videorekordern dar. "Die pauschalisierte Vergütung für PCs ist keine zusätzliche Einnahmequelle für Autoren und Verlage, sondern stellt eine Anpassung an den technischen Fortschritt dar", erklärte Ferdinand Melichar, Geschäftsführender Vorstand der VG Wort.

Im vergangenen November hatte sich der IT-Konzern Hewlett-Packard verpflichtet, Urheberrechtsgebühren von sechs Euro pro CD-Brenner an die Gema zu entrichten (Computerwoche online berichtete).