"Pinch to Zoom"

USPTO lehnt zentrales Apple-Patent ab

Thomas Cloer
Thomas Cloer ist verantwortlich für die Nachrichten auf computerwoche.de.
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Das U.S. Patent and Trademark Office hat in einer vorläufigen Entscheidung ein für Apple wichtiges Patent abgelehnt.

Es geht dabei um das "Pinch-to-Zoom"-Patent (US-Patentnummer 7.844.915), auf das Apple sich im US-Patenprozess gegen den südkoreanischen Rivalen erheblich gestützt hatte. Samsung reichte den Vorentscheid bei einem US-Bundesgericht in San Jose ein. Aus den Unterlagen geht hervor, dass es offenbar zuvor schon andere ähnlich gelagerte Patente ("prior art patent and printed publication cited") gab.

Apple kann freilich gegen diese Entscheidung vorgehen, so sie endgültig werden sollte. Falls der Konzern aus Cupertino sich dabei nicht durchsetzen sollte, könnte sich dies auf die Höhe der gegen Samsung verhängten Geldstrafe auswirken, erklärte die Jura-Professorin Christal Sheppard gegenüber dem "Wall Street Journal". Samsung wertet die Entwicklung als Argument für seinen Wunsch nach einem neuen Verfahren. Ein Samsung-Sprecher wollte die Sache über die eingereichten Unterlagen hinaus aber nicht kommentieren, auch Apple lehnte eine Stellungnahme ab.

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