Das US-Justizministerium will über ein kalifornisches Bezirksgericht in San Jose den Suchmaschinenanbieter Google zwingen, Daten über die Nutzung von Pornoseiten im World Wide Web herauszurücken. Im August vergangenen Jahres forderten die Behörden, der Suchmaschinenprimus solle alle Informationen über von Google aus auffindbare Websites abliefern, die zwischen dem 1. Juni und 31. Juli 2005 angesteuert wurden. Als sich die Google-Verantwortlichen weigerten, verlangten die Justizbehörden Daten über rund eine Million Sites und die entsprechenden Suchzugriffe innerhalb einer beliebigen Woche. Eine Identifikation von Surfern sollte es angeblich nicht geben.

Google will Geheimnisse wahren

Es würde einen unverhältnismäßig hohen technischen und personellen Aufwand bedeuten, die geforderten Informationen bereitzustellen, hatte das Google-Management im vergangenen Jahr eingewendet. Zudem bedrohe die Herausgabe der Daten Geschäftsgeheimnisse. In der Öffentlichkeit dürfe nicht der Eindruck entstehen, dass Google Informationen darüber preisgebe, wie die Kunden seine Services nutzten.

Auch das neuerliche Begehren wies Google scharf zurück. Man stehe schließlich nicht vor Gericht, stellte Googles Rechtsanwältin Nicole Wong klar. Das Ansinnen sei übertrieben und Google nicht bereit, dem zu entsprechen: "Wir beabsichtigen, uns weiterhin zu widersetzen."

Mit seiner Weigerung hofft der Suchmaschinenanbieter, auch sein Image bei Datenschützern und Bürgerrechtlern aufzupolieren. Diese werfen Google schon seit langem einen zu laxen Datenschutz vor. Obwohl das Unternehmen weitreichenden Zugang zu persönlichen Informationen seiner Nutzer wie beispielsweise E-Mails und Bilddateien habe, gebe es keine öffentlich publizierte Datenschutzrichtlinie. Dort müsste genau festgelegt sein, wo und wie lange die Daten gespeichert würden. Google beteuerte wiederholt, man schütze die Privatsphäre der Kunden. Außerdem entspreche die Privacy Policy des Unternehmens den gesetzlichen Vorgaben der jeweiligen Staaten.

Während sich Google standhaft weigert, Daten herauszugeben, haben sich Firmen wie Yahoo, Microsoft und Time Warner (AOL) dem Druck der US-Behörden gebeugt. Laut einem Sprecher des US-Justizministeriums hätten sich die ebenfalls schon 2005 kontaktierten Konzerne dazu bereit erklärt, zu kooperieren.

"Wir verteidigen die Privatsphäre unserer Kunden", weisen die Yahoo-Verantwortlichen in einem offiziellen Statement den Verdacht zurück, mit ihrer Handlungsweise den Datenschutz ihrer Kunden mit Füßen zu treten. Lediglich in einem sehr begrenzten Umfang seien Informationen geflossen. Zudem sei es nicht möglich gewesen, diese Daten mit einzelnen Nutzern direkt in Verbindung zu bringen. Auch Microsoft, das Daten des MSN-Portals herausgegeben hat, und Time Warner mit seinem Internet-Arm AOL beharrten darauf, dass keine persönlich verwertbaren Details an die Behörden weitergegeben wurden. (ba)