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US-Patentamt gibt RIM neue Hoffnung

02.02.2006
Das Patentamt hat jetzt ein weiteres Patent, um das sich der Rechtsstreit zwischen NTP und RIM dreht, für nichtig erklärt.

Das Management des kanadischen Blackberry-Herstellers RIM dürfte derzeit ein Wechselbad der Gefühle erleben: Einerseits muss es im Patentstreit mit NTP immer wieder Niederlagen vor Gericht einstecken - etwa die Ablehnung eines Revisisonsantrages; andererseits gibt ihm das US-Patentamt ständig Anlass zu neuer Hoffnung. So hat die Behörde jetzt mit ihrer jüngsten Erklärung alle Patente, auf die sich die sieben Punkte von NTPs Klageschrift stützen, für ungültig erklärt.

Allerdings haben die Entscheidungen des Patentamtes noch keine Rechtskraft erlangt und NTP steht noch der Rechtsweg offen. Dagegen hat NTP gegen RIM bereits früher einen Rechtstitel erstritten. Das Ganze könnte nun zu der paradoxen Situation führen, dass ein Richter das Urteil gegen RIM wegen Patentverletzungen durchsetzen muss, obwohl das Patentamt signalisiert hat, dass die betreffenden Patente ungültig sind. (hi)