Web

 

US-Gericht weist weitere RIM-Berufung ab

10.10.2005

MÜNCHEN (COMPUTERWOCHE) - Ein US-Berufungsgericht hat sich geweigert, eine weitere Berufung von Blackberry-Hersteller RIM im Patentstreit mit NTP in Erwägung zu ziehen. Bereits im August hatte der US Court of Appeals for the Federal Circuit zwar ein ursprüngliches Urteil gegen RIM revidiert (Siehe "Urteil im Patentstreit NTP vs. RIM revidiert"), aber eine erneute Anhörung abgelehnt.

Mit der Abweisung von RIMs Berufung wird der Fall an den District Court for the Eastern District of Virginia zurück verwiesen. Damit könnte eine einstweilige Verfügung bezüglich eines Verkaufsstopps von Blackberry-Geräten wieder in Kraft treten, die von einem unteren Gericht ausgesprochen wurde. Sie lag aufgrund von RIMs Berufungen bislang auf Eis.

RIM gibt sich jedoch noch nicht geschlagen. Die Kanadier wollen jetzt ein Berufungsverfahren vor dem US Supreme Court erreichen.

(hi)