Samsung-Patentprozess

US-Gericht verweigert Apple mehr Schadenersatz

30.01.2013
Der Milliarden-Schadenersatz für Apple im kalifornischen Patentprozess gegen Samsung wird nicht erhöht, weil das Gericht keine mutwillige Verletzung sieht.
Richterin Lucy Koh sieht keine bewussten Patenverstöße durch Samsung.
Richterin Lucy Koh sieht keine bewussten Patenverstöße durch Samsung.

Die zuständige Richterin Lucy Koh ist damit anderer Meinung als die Geschworenen. Sie waren von bewussten Patentverstößen ausgegangen, was einen drei Mal höheren Schadenersatz hätte nach sich ziehen können. Zugleich lehnte Koh in ihrer 32-seitigen Entscheidung Forderungen von Samsung nach einem neuen Prozess ab.

Die Geschworenen hatten im August die Verletzung mehrerer Apple-Patente durch rund zwei Dutzend Samsung-Smartphones festgestellt und dem US-Konzern 1,05 Milliarden Dollar (umgerechnet 780 Millionen Euro) Schadenersatz zugesprochen. Die Richterin wies die Vorwürfe der Südkoreaner zurück, sie seien im Prozess benachteiligt worden, wie aus in der Nacht zum Mittwoch veröffentlichten Entscheidungen hervorgeht. (dpa/tc)