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Toshiba verklagt deutschen DVD-Vervielfältiger EDD

05.07.2007
Der japanische Elektronikkonzern Toshiba hat den deutschen DVD-Vervielfältiger EDD Bizz GmbH wegen Verstoß gegen DVD-Patente verklagt.

EDD mit Sitz in Görlitz soll demnach in Deutschland DVD-Videos produziert haben, ohne die Patente von Toshiba in Lizenz genommen zu haben. Die Japaner besitzen einige essentielle Patente für die Herstellung von DVDs.

Toshiba hat daher beim Landgericht Düsseldorf eine Klage eingereicht, um die Patentverletzung zu stoppen. Es fordert Schadenersatz und eine Lizenzvereinbarung seitens EDD.

In den USA hatte Toshiba in der Vergangenheit schon mehrfach ähnlich gelagerte Patentklagen angestrengt, unter anderem im Jahr 2002 gegen einen taiwanischen Laufwerkhersteller, einen US-Importeur und Großhändler von DVD-verwandten Produkten im Jahr 2005 sowie im April dieses Jahres gegen 17 Hersteller und Importeure. Das Unternehmen hat angekündigt, auch weiterhin seine DVD-Technik mit Macht schützen zu wollen. (tc)