Zwischen der Bundesregierung und den Gegnern von Softwarepatenten ist ein heftiger Streit entbrannt. Hintergrund ist eine Umfrage, die das Bundeswirtschaftsministerium am 16. Juli 2004 unter deutschen Unternehmen gestartet hatte. Nun will die Behörde die Ergebnisse nicht mehr auswerten und das ganze Projekt einstellen. Die Patentgegner sehen darin einen Kniefall vor der deutschen IT-Branche, der Patente nicht in den Kram passten.

Die Umfrage, an der nicht die erwarteten 100, sondern über 1300 Unternehmen teilgenommen haben sollen, führt nach Meinung des Bundesministeriums "nicht zu belastbaren Ergebnissen". Florian Müller, Geschäftsführer der SWM Software-Marketing GmbH und Betreiber der Website NoSoftwarePatents.com, sieht das anders. Er will die Auswertung der Fragebögen nun gemeinsam mit seinen Mitstreitern selbst vornehmen. Mangels Material bittet er alle Teilnehmer, ihren ausgefüllten Fragebogen noch einmal an die E-Mail-Adresse umfrage@nosoftwarepatents.com zu schicken. Die Ergebnisse sollen Politikern auf nationaler und EU-Ebene sowie der Presse bekannt gegeben werden. (hv)