Kalifornien

Samsung muss Apple knapp 120 Millionen Dollar in Patentstreit zahlen

05.05.2014
2,2 Milliarden Dollar wollte Apple von Samsung für die Verletzung von Patenten im neuen Prozess in Kalifornien - und bekommt nur 120 Millionen Dollar. Mit dem relativ milden Urteil könnte die Spannung in dem weltweiten Patentkonflikt noch weiter nachlassen.

Apple hat auch im zweiten Patentprozess gegen Samsung in Kalifornien einen Erfolg erzielt, bekommt aber viel weniger Geld als gefordert. Die Geschworenen sprachen dem iPhone-Konzern am Freitag knapp 120 Millionen Dollar zu (PDF-Link). Apple wollte gut 2,2 Milliarden Dollar Schadenersatz haben. Zwei von fünf Apple-Patenten in dem Prozess fanden die Geschworenen nicht verletzt.

Die Apple-Zentrale in Cupertino
Die Apple-Zentrale in Cupertino
Foto: Simon Schoeters via flickr

Der erste kalifornische Patentprozess war für Apple deutlich besser ausgegangen. In ihm hatten die Geschworenen Apple im August 2012 rund eine Milliarde Dollar Schadenersatz zugesprochen. Die Summe wurde später auf 930 Millionen Dollar reduziert. Alle Vorwürfe von Samsung wurden abgewiesen. Das Berufungsverfahren steht aber noch aus.

Samsung wollte im aktuellen Verfahren gut sechs Millionen Dollar von Apple für die Verletzung von zwei Patenten. Zugesprochen bekam der Smartphone-Marktführer am Freitag 158.400 Dollar für die Verletzung eines Kamera-Patents.

Die Verfahren in Kalifornien sind Teil eines weltweiten Patentkonflikts der beiden Smartphone-Schwergewichte. Weil sie in Apples Heimatstaat laufen und es um Milliarden-Forderungen geht, bekommen sie mehr Aufmerksamkeit als andere Verfahren. In dem seit über drei Jahren laufenden Patentkrieg hat keine der Seiten das Geschäft der anderen erheblich bremsen können.

Die Geschworenen werden sich am Montag noch einmal zusammensetzen müssen, da der Richterin Lucy Koh auffiel, dass sie bei einem Gerät keine Schadenersatz-Summe berechnet hatten. Es ging insgesamt um zehn Samsung-Geräte. Die zwei aus Sicht der Geschworenen nicht verletzten Patente befassen sich mit übergreifenden Suchanfragen sowie mit dem Synchronisieren von Inhalten. Ein Apple-Sprecherin begrüßte das Urteil, weil es bestätige, dass Samsung Ideen gestohlen und Produkte kopiert habe. (dpa/tc)