Von der Leyen macht Druck

Rotes Stopp-Schild statt Kinderpornos im Internet

15.01.2009
Brutale Vergewaltigungen von Kindern vor laufenden Kameras, per Internet-Mausklick zu "Extrem-Orgien" Minderjähriger, ganz kleine Mädchen, die sich nackt und in aufreizenden Posen als "Lolitas" auf einer blinkenden Bilderseite anbieten.

Die Beispiele, die Bundesfamilienministerin Ursula von der Leyen (CDU) und skandinavische Kriminalisten am Donnerstag bei einem Gespräch in Berlin präsentierten, schockten die Betrachter. Doch statt dieser Bezahl-Seiten soll künftig auch auf deutschen Computern ein rotes Stopp-Schild erscheinen - wie dies in skandinavischen Ländern und auch in einigen anderen EU-Staaten längst üblich ist.

Vorbild: Norwegen filtert Kinderporno-Sites bereits seit dem Jahr 2004.
Vorbild: Norwegen filtert Kinderporno-Sites bereits seit dem Jahr 2004.

Ermöglichen soll dies noch in diesem Jahr ein in Norwegen entwickeltes Filtersystem, das den Zugriff auf solche Web-Seiten verhindert. Bis Anfang März erwartet die Ministerin darüber eine "verbindliche Absprache" aller sieben großen Service-Provider - wie der Telekom oder etwa Arcor - die insgesamt 95 Prozent des deutschen Internet-Marktes abdecken.

Zugleich hat sich von der Leyen mit Innenminister Wolfgang Schäuble (CDU) und Wirtschaftsminister Michael Glos (CSU) auf eine rechtliche Klarstellung im Telemediengesetz verständigt. Die Deutsche Kinderhilfe, die sich ansonsten zur Politik der Ministern meist äußerst kritisch äußert, lobte ausdrücklich den hartnäckigen Kampf von der Leyens "gegen die Krake der pädokriminellen Machenschaften im Internet" und gegen die bisherige "Verweigerungshaltung der Internet-Industrie".

In Norwegen wird bereits seit 2004 die Zugriffs-Blockierung mit dem roten Stopp-Schild (Access Blocking) erfolgreich eingesetzt. Dänemark folgte ein Jahr später. Neun Staaten sind inzwischen dabei, darunter auch die Niederlande, Belgien, Schweiz, Italien und Großbritannien. Täglich spüren Kriminalbeamte im Internet nach neuen Kinderporno-Seiten und melden diese zur Sperrung den Providern. International werden Daten ausgetauscht. Allein auf der norwegischen Sperrliste stehen die Adressen von 1000 Internet-Domänen, die regelmäßig überprüft und aktualisiert werden. Bis zu 18.000 Mal am Tag erscheint heute auf norwegischen Computern das rote Stopp-Schild, wenn ein Nutzer versucht, sich in die gesperrte Seite einzuwählen. Die Namen der erfolglosen Einwähler werden aber nicht erfasst.

Bis zu 80 Euro Gebühren im Monat lassen Besucher von Kinderporno-Seiten im Internet dafür von ihren Kreditkarten abbuchen. Weltweit ist inzwischen ein Markt mit Millionenumsätzen entstanden - den von der Leyen jetzt auch in Deutschland "empfindlich stören" will. Denn die ersten skandinavischen Erfahrungen zeigen: Bei weniger Nutzern sinkt die Zahl der Neuproduktionen - und das heißt weniger missbrauchte Kinder. Von der Leyen: "Wir wollen vor allem die Opfer schützen." Denn missbrauchte Kinder blieben lebenslang Opfer. "Das Internet vergisst nicht."

Kinderpornografie ist in Deutschland klar verboten. Selbst "aktives Suchen" danach ist strafbar. Von der Leyen: "Wir brauchen klare Regelungen auch für das Internet. Es geht ja auch nicht, dass ein Kind auf offener Straße vergewaltigt wird, und Passanten schauen tatenlos zu."

Dabei weiß von der Leyen, dass sie mit ihrem Vorgehen auch eine Debatte auslösen wird, ob ein solcher Sperrfilter nicht zur Zensur anderer Themen und Inhalte im Internet missbraucht werden kann. Und warum nicht gleich Seiten mit verbotenen antisemitischen oder ausländerfeindlichen Inhalten sperren? Doch anders als etwa bei Gewaltdarstellungen sieht von der Leyen Kinderpornografie rechtlich als "klar abgrenzbar" an.

Auch in Norwegen hatte es bei der Einführung des Kinderporno-Filters vor fünf Jahren eine breite gesellschaftliche Debatte über mögliche Folgen einer Zensur im Internet gegeben, berichtete der norwegische Fahnder Björn-Erik Ludvigsen. "Kritiker haben uns damals unterstellt, Norwegen wird zu einem zweiten China." Doch heute sei diese Debatte verstummt - und dies aus einem einfachen Grund. "Denn die meisten Menschen werden mangels Interesse an Kinderpornos die Stopp-Seite nie zu Gesicht bekommen." (dpa/tc)